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Aufenthalt - illegaler

 Normen 

§§ 4 ff. AufenthG

Art. 96 Abs. 3 Schengener Durchführungsübereinkommen

 Information 

Der Aufenthalt eines Ausländers ist illegal, wenn die in § 4 AufenthG genannten Voraussetzungen nicht vorliegen. Danach erfordert die Einreise und der Aufenthalt im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel. Es bestehen folgende Formen von Aufenthaltstiteln:

Folge des illegalen Aufenthalts ist die Ausreisepflicht. Ist zu befürchten, dass der Ausländer seiner Ausreisepflicht nicht nachkommt, so kann er abgeschoben werden.

Ausländer, die sich illegal in Deutschland aufhalten, sind gemäß § 62 AufenthG zur Sicherung ihrer Abschiebung vorübergehend in Haft zu nehmen. Beispiele für konkrete Anhaltspunkte im Sinne von § 62 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 AufenthG sind in § 2 Abs. 14 AufenthG aufgeführt:

Beispiel:

Der Ausländer hat sich bereits in der Vergangenheit einem behördlichen Zugriff entzogen, indem er seinen Aufenthaltsort trotz Hinweises auf die Anzeigepflicht nicht nur vorübergehend gewechselt hat, ohne der zuständigen Behörde eine Anschrift anzugeben, unter der er erreichbar ist.

Durch die Einfügung der neuen Nummer 5a in § 2 Abs. 14 AufenthG zum 29.07.2017 wird eine näher bestimmte Gefährlichkeit eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers als konkreter Anhaltspunkt für eine Fluchtgefahr legal definiert. Dies entspricht dem Erfahrungswert, dass dieser Personenkreis regelmäßig eine hohe Mobilität aufweist und sich behördlichen Maßnahmen oftmals zu entziehen versucht. Eine Gefahr für Leib und Leben geht dabei auch von Personen aus, die mit harten Drogen handeln.

Abweichend von § 62 Abs. 3 S. 3 AufenthG ist die Sicherungshaft bei einem Ausländer, von dem eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben Dritter oder bedeutende Rechtsgüter der inneren Sicherheit ausgeht, auch dann zulässig, wenn die Abschiebung nicht innerhalb der nächsten drei Monate durchgeführt werden kann.