ElektroG: Abmahnungen durch Sony Deutschland

Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung
04.06.2009 1734 Mal gelesen

In der Pressemitteilung vom 02. Juni 2009 macht Sony Deutschland GmbH darauf aufmerksam, dass gegen entsprechende Internethändler konsequent im Wege von Abmahnungen und/oder einstweiligen Verfügungen vorgegangen wird. Beanstandet wird neben der fehlenden Registrierung nach dem ElektroG auch ein Fehlen von deutschen Bedienungsanleitungen oder ein Anbieten der Ware unter Verkürzung der von Sony gewährten Herstellergarantie.

In der PM heißt es u.a.:


"Aktuell konnte die Sony Deutschland GmbH gegen zwei Internethändler eine Unterlassungserklärung bzw. eine einstweilige Verfügung erwirken. Diese Unternehmen hatten ein Sony Produkt entweder ohne Hinweis auf die fehlende deutsche Bedienungsanleitung oder ohne die zwingende Registrierung bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register bzw. unter Verkürzung der von Sony gewährten Herstellergarantie in ihren Online-Shops angeboten und die Produkte damit entgegen den in Deutschland geltenden maßgeblichen Bestimmungen vertrieben.

Jeffry van Ede, Geschäftsführer der Sony Deutschland GmbH kommentiert die rechtlichen Schritte folgendermaßen: "Um unsere zuverlässigen Handelspartner zu schützen, die durch den aggressiven widerrechtlichen Warenfluss stark beeinträchtigt werden und um unsere Konsumenten vor bösen Überraschungen beim Produktkauf zu bewahren, wird Sony Deutschland nun kompromisslos und mit der gebotenen Härte vorgehen. Internethändler, die auch künftig in unzulässiger Weise Sony Produkte anbieten, werden nun zu spüren bekommen, was ich unter konsequentem Handeln verstehe."

Neben der kontinuierlichen Nachverfolgung der internen Seriennummern, einer noch engeren Zusammenarbeit mit dem deutschen Zoll und intensiver Internetbeobachtung, wird Sony Deutschland zeitnah ein umfangreiches Partner-Autorisierungsprogramm umsetzen. Ziel ist, den qualifizierten beratenden Fachhandel sowohl stationär als auch online durch dezidierte Leistungskriterien beim Verkauf von Sony Produkten zu unterstützen und so nachhaltig die Produktqualität und den Premium-Anspruch der Marke Sony sicherzustellen."

Quelle:  www.sony.de/pressrelease/id/1243238807837