Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie.
Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung:
In dem weiteren hier vorliegenden Abmahnschreiben wird zunächst auf Angebote des Abmahners und des Abgemahnten sowie auf das Mitbewerberverhältnis zwischen dem Abmahner und dem Abgemahnten verwiesen.
Sodann wird der Vorwurf erhoben, dass der Abgemahnte gegen die Pflicht zur doppelten Preisangabe beim Verkauf von Waren in Fertigverpackungen verstoße (Angabe des Endpreises und des Grundpreises). Gerügt wird insoweit die fehlende Angabe des Grundpreises bei dem Angebot des Abgemahnten.
Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:
Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro vor.
Des Weiteren soll der Abgemahnte Rechtsanwaltskosten ausgleichen.
Meine Einschätzung:
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen des Vorwurfes der fehlenden Angabe des Grundpreises bei dem Angebot grundpreispflichtiger Waren sollten Sie unbedingt ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Bitte beachten Sie insoweit, dass die Einhaltung der Vorgaben zur Darstellung von Grundpreisen sehr fehleranfällig ist.
Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten des Abmahners gefasst.
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.
Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir sodann auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Wenn Sie auch eine Abmahnung von Anton Manuel Brandl über Rechtsanwalt Volker Jakob erhalten haben:
Rufen Sie mich einfach an: 0381 - 260 567 30.
Oder schicken Sie mir eine E-Mail: rostock@internetrecht-rostock.de.
Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
