Auch eine Abmahnung der BR Housing Company Bvba über Rechtsanwalt Marcel van Maele erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung der BR Housing Company Bvba über Rechtsanwalt Marcel van Maele erhalten? Ich berate Sie.
05.04.2017362 Mal gelesen
Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel van Maele für die BR Housing Company Bvba wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin einer Vielzahl von Benelux-, EU- und IR-Marken sei, die allesamt insbesondere für die Klasse 03 mit Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Kosmetikprodukten, etc. geschützt sind. Alle diesen Marken würden dergestalt genutzt, dass im Wege der Auftragsproduktion Parfüm Düfte hergestellt werden, die über verschiedene Distributionspartner im In- und Ausland vertrieben werden. Durch Kaufvertrag vom 11.09.2015 habe die Abmahnerin u. a. auch die IR-Marke 602756 "Ocean Breeze" erworben. Diese Marke, die bereits seit dem 18.05.1993 registriert ist, genieße Schutz für Deutschland, Frankreich, Italien und Benelux für die Klasse 03 mit Seifen, Parfümeriewaren, Kosmetikartikeln, Handwaschcreme sowie Deodorants für den persönlichen Gebrauch als geschützte Waren.

Sodann wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Kenntnis davon erhalten habe, dass der Abgemahnte einen AirWick Filter & Fresh "Ocean Breeze" Autoduft zum Kauf anbiete. Ein entsprechender Testkauf sei durchgeführt worden. Auf dem Produkt sei auf der rechten Seite in blauer Schrift deutlich abgesetzt von den übrigen Kennzeichnungen "Ocean Breeze" enthalten. Der Vertrieb eines derartigen Produktes stelle eine Verletzung der Markenrechte dar.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einem flexiblen Vertragsstrafeversprechen sowie Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung (Rechtsanwaltskosten) vor. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 100.000,00 Euro beziffert, was Kosten in Höhe von 1.973,90 Euro entspricht.


Meine Einschätzung:

Wenn auch Sie eine markenrechtliche Abmahnung der BR Housing Company Bvba erhalten haben, sollten Sie diese auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. In dem hier aktuell vorliegenden Abmahnschreiben weist der Rechtsanwalt der Abmahnerin ausdrücklich darauf hin, dass er in einem ähnlich gelagerten Fall bereits eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg erwirkt habe.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 - 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine E-Mail an [email protected].

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

 

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.

 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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