Notruf Abmahnung. Fünf aktuelle Fälle aus dem Praxis der Abmahnungen

Notruf Abmahnung. Fünf aktuelle Fälle aus dem Praxis der Abmahnungen
15.03.2015174 Mal gelesen
Bei Abmahnungen gibt es die Klassiker. Die Klassiker sind die typischen Abmahnungfallen. Wer diesen Fällen eine Abmahnung erhält sollte sich grundsätzlich genau informieren. Sie haben eine Abmahnung erhalten? Lassen Sie sich von uns als Fachanwältin gewerblichen Rechtsschutz Informationstechnologie

1. Fehlende Datenschutzerklärung führt zur Abmahnung

Bisher waren eine Unzahl von Gerichte der Auffassung, dass Verstöße gegen das Datenschutzrecht nicht abgemahnt werden könnten. Das hat sich in den vergangenen  Wochen und Monaten geändert. Das Blatt hat sich hier deutlich gewendet, was vielfach von Abmahnungsanwälten ausgenutzt wird. Abmahnungen wegen Datenschutzverstößen  sind im Moment leider wirklich anzutreffen. Aber: Nicht jeder Fehler in der Datenschutzerklärung führt zu einer  korrekten Abmahnung, die auch wirklich Unterlassung- und Zahlungsansprüche auslöst.

Jeder Inhaber einer Internetseite muss eine Datenschutzerklärung auf seiner Seite zur Verfügung stellen. Der Inhalt hängt allerdings davon ab, was  sich auf der Internetseite befindet.

Die Datenschutzerklärung für einen Internetshop ist etwas völlig anderes als die Erklärung  zum Beispiel für einen Blog. Benutzen Sie Trackingstools wie Google Analytics? Dies führt zu ergänzenden Pflichten. Derartiges müssen sie darstellen.

Wenn Sie Social Media Button auf der Seite vorhalten (follow oder like Button),  dann muss dies erwähnt  und dargestellt werden. Sie benötigen Aussagen zu Cookies, Newsletter usw.. All dies ist im Rahmen der Datenschutzerklärung zu erfassen.

Sind Sie betroffen? Wir helfen gerne.

2.  Nutzung von Bildern und Videos auf ihrer Internetseite führen zu einer Abmahnung

Schnell ist es  mit ein paar Mausklicks passiert. Sie kopieren ein Bild oder ein Video aus dem Internet. Bilder und Videos stehen im Internet fast unbegrenzt zur Verfügung. Die Versuchung ist groß, sich hier auf die Schnelle zu bedienen. Allerdings unterliegen Bilder und Videos dem Urheberrecht, was empfindliche Folgen haben kann. Vielfach kommt es daher zu massenhaften Abmahnungen.

Sind Sie betroffen? Wir helfen gerne.

3. Abmahnung wegen Werbebanner, Google Adsense oder Partnerprogrammen

Sofern Sie auf Ihrer Internetseite Werbebanner, Google Adsense oder Partnerprogrammen integriert haben, wird  sie per se gewerblich. Die Seite ist nicht mehr die eines einfachen Verbrauchers, schon gar nicht ist die Seite privat. Dies gilt auch völlig unabhängig davon, ob sie tatsächlich Einnahmen durch Werbung erzielen oder nicht.

Wer Werbung nutzt, der  begibt sich in das Wettbewerbsrecht.

Unzählige Pflichten sind die Folge. Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht sind ausgesprochen teuer.

Alle Betreiber einer Internetseite, die wie auch immer Werbung einbinden oder Werbung schalten, müssen sich mit dem Wettbewerbsrecht und dem Markenrecht befassen. In unterschiedlichen Fallgruppen drohen hochpreisige Abmahnungen. Zu nennen sind etwa Widerrufsbelehrungen, Impressumspflichten oder Nutzung geschützter Zeichen.

Sind Sie betroffen? Wir helfen gerne.

4. E-Mail Werbung oder Newsletter führt zu einer Abmahnung

Nach wie vor gelten Werbeaßnahmen per E-Mail und Newsletter als eines der beliebtesten Werbemittel.

Die gesetzlichen Vorschriften sind vielfältig und die Gerichte ausgesprochen streng. Meist ist hier  deutlich weniger erlaubt, als die Nutzer glauben.

E-Mail Werbung ohne ausdrückliche Einwilligung ist ausnahmslos unzulässig und kann abgemahnt werden. Dies gilt insbesondere auch für jede einzelne E-Mail, die versandt wird.

Sind Sie betroffen? Wir helfen Ihnen.

5. Facebook, Twitter, Google+ führt zur Abmahnung

Facebook, Twitter, Google+ ermöglichen demjenigen, der es darauf anlegt, jede Menge Gründe zum Abmahnen. Im Vordergrund steht meist das Urheberrecht. Viele Fanpages  zum Beispiel setzen sich der Gefahr von wettbewerbs- und markenrechtlichen Abmahnungen aus.  Prominentes Beispiel in diesem Zusammenhang ist etwa der Hamburger Sportverein,  der seine Raute mit unter abmahnen lässt. Auch bei Facebook besteht zum Beispiel die Pflicht für ein korrektes Impressum.

Immer wieder zu Problemen und diversen Rechtsfragen führt auch die Abgrenzung zwischen gewerblichen und privaten Profilen. Zu beachten sind auch die zu nehmenden Fälle von Strafverfahren, arbeitsrechtlichen Abmahnungen und arbeitsrechtlichen Kündigungen wegen Äußerungen auf Facebook. Bei Bewertungen ist immer Vorsicht geboten, was man äußert. Beleidigungen oder Schmähkritik können teuer werden.

Sind Sie betroffen? Wir helfen Ihnen.

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