Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht umfasst sämtliche Rechtsnormen, die mit dem Verkehr, also der Ortsveränderung von Personen und Gütern, in Verbindung stehen. Wesentliche Regelungsmaterien sind das Straßenverkehrsgesetz, die Straßenverkehrsordnung, die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, die Fahrzeugzulassungsverordnung und die Fahrerlaubnisverordnung. Das Straßenverkehrsrecht ist damit typisches Ordnungsrecht, das durch Bundesrecht bestimmt wird. Für die einzelnen Rechtsbereiche sind unterschiedliche Behörden, aber auch (TÜV) zuständig.

Dashcam-Aufnahmen: Zulässig oder nicht?

15.05.201893 Mal gelesen
Der Bundesgerichtshof hat heute über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel in Unfallhaftpflichtprozessen entschieden (Urteil v. 15.05.2018 – VI ZR 233/17). Das Urteil selbst ist zwar noch nicht veröffentlicht, aus der diesbezüglichen Pressemitteilung (Nr. 88/2018) lässt sich

Dieselskandal

14.03.201839 Mal gelesen
Wer ein Dieselfahrzeug des VW-Konzerns fährt, dürfte sich in letzter Zeit vermehrt mit dem Abgasskandal auseinandergesetzt haben. Dabei handelt es sich um manipulierte Dieselautos, welche durch einen illegalen Abschaltvorgang gesetzlich vorgegebene Abgasgrenzwerte überschreiten. [...]

Fahrverbote – was ist zu beachten?

27.02.201846 Mal gelesen
Kleine Unachtsamkeiten unterlaufen fast allen Autofahrern einmal, der Weg zu einem einmonatigen Fahrverbot ist tatsächlich relativ kurz. In Bezug auf fehlende Rettungsgassen bei unfallbedingten Staus greift der Gesetzgeber jetzt härter durch: Wer Rettungsfahrzeuge blockiert, muss mit einer [...]