Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht umfasst sämtliche Rechtsnormen, die mit dem Verkehr, also der Ortsveränderung von Personen und Gütern, in Verbindung stehen. Wesentliche Regelungsmaterien sind das Straßenverkehrsgesetz, die Straßenverkehrsordnung, die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, die Fahrzeugzulassungsverordnung und die Fahrerlaubnisverordnung. Das Straßenverkehrsrecht ist damit typisches Ordnungsrecht, das durch Bundesrecht bestimmt wird. Für die einzelnen Rechtsbereiche sind unterschiedliche Behörden, aber auch (TÜV) zuständig.

Dashcam-Aufnahmen: Zulässig oder nicht?

15.05.2018101 Mal gelesen
Der Bundesgerichtshof hat heute über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel in Unfallhaftpflichtprozessen entschieden (Urteil v. 15.05.2018 – VI ZR 233/17). Das Urteil selbst ist zwar noch nicht veröffentlicht, aus der diesbezüglichen Pressemitteilung (Nr. 88/2018) lässt sich

Dieselskandal

14.03.201843 Mal gelesen
Wer ein Dieselfahrzeug des VW-Konzerns fährt, dürfte sich in letzter Zeit vermehrt mit dem Abgasskandal auseinandergesetzt haben. Dabei handelt es sich um manipulierte Dieselautos, welche durch einen illegalen Abschaltvorgang gesetzlich vorgegebene Abgasgrenzwerte überschreiten. [...]