Über zehn Prozent mehr Telefonüberwachung in Hessen

06.02.2012573 Mal gelesen
Über 4000 Mal wurden in Hessen Telefone und Internetverbindungen im vergangenen Jahr überwacht. Das waren über zehn Prozent mehr als noch 2009.

Die Ermittlungsbehörden in Hessen greifen immer häufiger zum Mittel der Telefonüberwachung. Allein in dem Bundesland hörte die Polizei laut einer Aufstellung des hessischen Justizministeriums im Jahr 2010 in 4071 Verfahren die Telefon- und Internetverbindungen von Verdächtigen auf richterliche Anordnung ab. Im Vergleich zum Vorjahr war das eine Steigerung um 10,8 Prozent. Insgesamt wurden 2009 in Hessen 3675 Anschlüsse abgehört. 

Häufigster Anlass für das Abhören waren laut dem hessischen Justizministerium Drogendelikte. In 80 Prozent der Fälle begründeten die Ermittlern ihren Antrag mit dem Verdacht auf Betäubungsmitteldelikte, um Festnetz-, Mobil- und Internet-Telefonieanschlüsse zu überwachen. Das Ministerium verwies darauf, dass die richterliche Anordnung einer Telefonüberwachung nur beim Verdacht auf schwere Straftaten zulässig sei. Zudem habe das Bundesverfassungsgericht Anfang Dezember die im Jahre 2007 erfolgte Ausweitung des Katalogs schwerer Straftaten etwa auf Korruption oder die Verbreitung von Kinderpornografie ausdrücklich gebilligt hat.

Einen deutlichen Anstieg bei der Überwachung verzeichneten die Behörden beim Verdacht der Einschleusung von Ausländern, wo die Zahl der Verfahren im Vergleichszeitraum von fünf auf 93 anstieg. Bei Tatbestand des Einschleusens mit Todesfolge oder des gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens stieg die Zahl der Verfahren von sechs im Jahr 2009 auf 28 im Jahre 2010. Bei Delikten wie Mord und Totschlag gab es 371, bei Bandendiebstahl 169 und bei Betrug und Computerbetrug 137 richterliche Anordnungen auf Telefonüberwachungen.