Atomkatastrophe in Japan, Abbruch Löschaktion, Atomkatastrophen-Risiken in Deutschland & Abwehrzentrum der Regierung gegen Cyberangriff

16.03.2011863 Mal gelesen
Die Situation in Japan ist offenbar völlig außer Kontrolle. An zwei Reaktoren des Kernkraftwerks Fukushima in Japan brach Feuer aus. Daran wird die Bedeutung des Abwehrzentrums gegen Cyberangriffe bzw. "IT-Katastrophenprävention" in Deutschland klar. Wie sehen gesetzliche/politische Regelungen aus?

Über die furchtbaren Folgen der Atomkastrophe berichtet u.a. "Zeit online" am heutigen 16.03.2011 ("Die Zeit"). Wie n.tv berichtet, musste der Einsatz von Löschhubschraubern wegen zu hoher radioaktiver Ladung abgebrochen werden.

Als Reaktion auf die Atomkatastrophe in Japan ist die Diskussion über AKWs in Deutschland heftig entfacht worden. So werden vorerst folgende AKWs in Deutschland außer Betrieb genommen, wie u.a. der MDR berichtet: die sieben ältesten deutschen AKWs und das abgeschaltete AKW Krümmel. In EU-Ländern gibt es derzeit  143 Atomkraftwerke, 17 davon befinden sich in Deutschland.

Cyberkriminalität könnte, wie nachfolgend dargestellt, gezielt Atomkatastrophen in Deutschland bewirken. Das geplante Abwehrzentrum gegen Cyberkriminalität könnte auch AKW-Unfälle verhindern, die als Folge von Cyber-War die BRD bedrohen könnten. Die Bundesregierung bereitet sich mit neuen Abwehrmaßnahmen gegen Cyber-Angriffe vor. Unser gesamtes System ist im Grunde in der Hand von Computern: Atomkraftwerke, Banktransaktionen, Bahn, Flugverkehr, sind nur einige Bereiche, die von Computern gesteuert werden. Durch Cyber-Angriffe könnte also ein Atomkraftwerkunglück gezielt herbeigeführt werden.

Kann gesetzlich oder politisch gegen die Bedrohung vorgegangen werden? 

Das Bundesmininisterium des Innern hat am 23.02.2011 in seiner Pressemitteilung "Bundesregierung beschließt Sicherheitsstrategie für den Cyber-Raum" den Aufbau eines Nationalen Cyber-Abwehrzentrums angekündigt.

Die Schwierigkeit: Bei Cyber-Angriffen ist der Täter unsichtbar. Cyber-Krieg kann staatliche Kriegsführung mit Mitteln der Informationstechnologie sein.  Schon am 5. Februar 2011 berichtete die Zeitung "Die Welt" in dem Beitrag

"De Maizière warnt vor Cyber-War
Fremde Geheimdienste attackieren Deutschland"

dass Thomas De Maizière (zum damaligen Zeitpunkt Bundesinnenminister, nun als Nachfolger von zu Guttenberg Bundesverteidigungsminister)  im Gespräch mit  der Zeitung berichtete, das deutsche Regierungsnetz werde täglich vier- bis fünfmal angegriffen.  "Dabei gehen wir, ohne es sicher beweisen zu können, von der Beteiligung von Nachrichtendiensten anderer Länder aus", sagte De Maizière in dem Gespräch mit der Zeitung. Das Bedrohungsszenario bleibt nicht ohne erhebliche Folgen.

Denn so erklärte de Maizière in dem Gespräch mit der Zeitung "Die Welt", dass sich manche Widerstände gegen die geplante "Superpolizei" (bestehend aus Bundeskriminalamt und Bundespolizei) "längst in Luft aufgelöst" hätten.

Rechtsanwältin und Wirtschaftsmediatorin Amrei Viola Wienen
Anwaltskanzlei Wienen, Kanzlei für Medien & Wirtschaft
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