Unternehmen, die mit pflanzlichen und tierischen Ölen, Fetten und Fettsäuren handeln, handeln meist unter GROFOR-Bedingungen. Diese Kontrakte sind in der Branche weitgehend anerkannt und werden vom Deutschen Verband des Großhandels mit Ölen, Fetten und Ölrohstoffen (GROFOR) herausgegeben.
Diese Verträge beinhalten eine Reihe Besonderheiten. Allem voran gehen die Verträge der GROFOR mit einer Schiedsklausel einher. Das bedeutet, dass Streitigkeiten den staatlichen Gerichten entzogen sind und stattdessen ein privates Schiedsgericht über Streitigkeiten entscheidet. Das hat Vorteile, weil das Schiedsgericht des GROFOR mit Experten aus der Branche besetzt ist und Entscheidungen wesentlich schneller gehen.
Wichtigster Punkt mit der GROFOR Verträge sind aber auch die dort geregelten Fristen. Wenn der Kontrakte nicht erfüllt wird, so muss mindestens eine Nachfrist gesetzt werden, die so lang ist, wie der Vertrag dieses vorsieht.
Auch im Falle der mangelhaften Lieferung, sind die Verträge der GROFOR besondere Regelungen vor. So kann der Käufer beispielsweise eine Ersatzlieferung, Schadensersatz aber auch eine Minderwertvergütung verlangen. Auch hier bestimmt das Vertragswerk aber gewisse Fristen, binnen derer die Ware gerügt werden muss. Zuletzt hat allerdings der Bundesgerichtshof bestimmte Klauseln aus den GROFOR Verträgen für unwirksam erklärt, gerade zu den Rügepflichten.
Kommt es zu Streitigkeiten unter GROFOR-Verträgen, so sind Unternehmen gut beraten die einzelnen Bestimmungen des Vertrages gut zu studieren und sich gegebenenfalls anwaltliche Hilfe zu holen.
Bei Unklarheiten kann es auch sinnvoll sein, den GROFOR selbst zu kontaktieren. Dort darf zwar keine Rechtsberatung erteilt werden. Dennoch gibt es dort umfassende Expertise, wie die einzelnen Kontrakte und Klauseln ausgelegt und gelebt werden.
Mehr Informationen zu den Verträgen des GROFOR finden Sie auf unserer Internetseite: https://www.owlaw.de/grofor-bedingungen/
