Abmahnung der Kanzlei “NIMROD” – Computerspiel der Astragon Sales & Services GmbH

30.05.2016217 Mal gelesen
Die Kanzlei von Rechtsanwalt Metzler ist spezialisiert auf die Abwehr von Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in Internettauschbörsen. Er berät und vertritt Anschlussinhaber, die eine derartige Abmahnung erhalten haben.

Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei NIMROD versendet derzeit im Auftrag der Astragon Sales & Services GmbH Abmahnungen wegen angeblich begangenen Urheberrechtsverletzungen. Laut dem Schreiben hat die Firma ausschließliche Nutzungsrechte am Computerspiel “SPINTIRES Offroad Truck-Stimulator” von dem Entwickler erworben und kann daher Dritten die Nutzung untersagen.

Anlass des Schreibens ist eine über den Internetanschluss des Adressaten begangene Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse. Die beauftragte Ermittlungsfirma überwacht und dokumentiert Rechtsverletzungen in den Filesharing- bzw. P2P-Netzwerken, wie beispielsweise BitTorrent und eDonkey/eKad.

Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, als Inhaber eines Internetanschlusses für die öffentliche Zugänglichmachung des Computerspiels in einer Peer-to-Peer-Tauschbörse über seinen Anschluss verantwortlich zu sein. In dem Angebot eines urheberrechtlichen geschützten Werkes in einer Tauschbörse liegt eine unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung nach § 19a UrhG. Neben dem Unterlassungsanspruch werden gegen den Adressaten des Schreibens Ansprüche auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz (Rechtsverfolgungskosten) geltend gemacht. Der Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, sowie Aufwendungsersatz und Schadensersatz zu leisten. Die Ansprüche wurden insg. mit 6.336,90 Euro beziffert (darunter 5.000 Euro als Schadenersatz).

Aus dem Schreiben geht hervor, dass dem Abgemahnten bereits ein Vergleichsangebot gemacht wurde, welches jedoch nicht angenommen wurde.

Dem Abmahnschreiben beigefügt ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung, die nicht unterzeichnet werden sollte, da sie vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann und aus Sicht des Abgemahnten ungünstige Formulierungen enthält.

Außerdem sollte der geforderte Betrag nicht vorschnell ohne anwaltliche Prüfung gezahlt werden. Oftmals können die Forderungen mit anwaltlicher Hilfe ganz oder teilweise abgewehrt werden.

Dennoch sollte die Abmahnung ernst genommen und genannten Fristen nicht versäumt werden.

Wissenswertes

Illegale Tauschbörsenangebote lassen sich über den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch stets nur “bis zur Haustür”, also bis zum Inhaber des betreffenden Internetanschlusses, zurückverfolgen. Wurde die Rechtsverletzung von einer anderen Person begangen, so muss der Betroffene nachweisen, wer als tatsächlicher Täter in Betracht kommt (s.g. “sekundäre Darlegungslast”, vgl. BGH, Urteil von 12.05.2010, Az. I ZR 121/08). Gelingt es dem Anschlussinhaber, nachzuweisen, dass die Rechtsverletzung von einer anderen Person begangen wurde (z.B. durch die Vorlage eines Mietvertrags), so können die Ansprüche komplett oder teilweise abgewehrt werden.