...wer zu lange wartet: Abweisung eines Eilantrags vor Gericht - Eilverfahren und Urheberrecht, Entscheidung des OLG Stuttgart

03.01.20111196 Mal gelesen
Wer zu lange wartet, kann einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch nicht im Eilverfahren durchsetzen. So entschied das OLG Stuttgart, 11. 08.2010, U 106/10, da Voraussetzung für das einstweilige Verfügungsverfahren vor Gericht u.a. die Dringlichkeit ist.

Ein Verfügungsgrund fehlte nach Ansicht des Gerichts: Denn der Anspruchssteller wartete mehr als drei Monate, nachdem er Kenntnis von maßgeblichen Umständen der betreffenden drohenden Rechtsverletzung erlangt hat, bevor er die einstweilige Verfügung beantragte. 

Dabei ging es dem Antragsteller um einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch bezüglich des Abrisses eines Bahnhofsgebäudes. Der Antragsteller hatte mit dem Eilantrag Abrissarbeiten am Nord-West-Flügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs bis zur Entscheidung des Oberlandesgerichts im Berufungsverfahren der Hauptsache verhindern wollen.

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat wegen des fehlenden Verfügungsgrundes den Eilantrag auf Unterlassung der Abbrucharbeiten zurückgewiesen.

Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen
Anwaltskanzlei Wienen
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