Bisher mussten dem Unterhalt zahlenden Elternteil in der unteren Einkommensklasse ( = bis 1.500,-- € netto) mindestens 900,-- € zum Leben verbleiben. Dies nennt man den sogenannten notwendigen Selbstbehalt.
Dies empfanden viele als ungerecht, weil wegen der Teuerungsrate die Kindesunterhaltsbeträge mehrmals erhöht wurden, der Selbstbehalt aber gleich geblieben ist.
Nun wird zum 01.01.2011 der notwendige Selbstbehalt um 50,-- € auf 950,-- € erhöht. Dies kann sich unmittelbar auf die Höhe des Kindesunterhalts auswirken.
Beispiel:
Vater verdient 1.300,-- € netto und hat 120,-- € Fahrtkosten (vom Netto abzuziehen!). Er hat ein 8jähriges Kind, das bei seiner Exfrau lebt. Der Zahlbetrag für das Kind beträgt laut der Düsseldorfer Tabelle 272,-- €. Dabei wurde das Kindergeld bereits verrechnet.
Bisher:
1.180,-- € Gehalt minus 272,-- € = 908,-- €. Da der notwendige Selbstbehalt von 900,-- € übrig blieb, musste der Vater 272,-- € Kindesunterhalt zahlen.
Ab Januar 2011:
1.180,-- € minus 272,-- € = 908,-- €. Dem Vater bleiben keine 950,-- € zum Leben. Also:
1.180,-- € minus 950,-- € Selbstbehalt = 230,-- €. Der Vater muss nur 230,-- € Kindesunterhalt zahlen.
Dadurch, dass dem Vater mehr bleiben muss, bekommt die Mutter für das Kind entsprechend weniger Unterhalt.
Die Änderung des Selbstbehaltes wird sich vor allem in den Fällen auswirken, in denen der Vater wenig verdient oder mehreren Kindern Unterhalt zahlen muss.
Aus Sicht des Kindes mag dies vielleicht ungerecht klingen. Es muss aber auch berücksichtigt werden, dass dem Vater ein Anreiz geschaffen werden muss, noch arbeiten zu gehen.
Sobald Düsseldorf die Tabelle veröffentlicht hat, werden die anderen Oberlandesgerichte ihre Leitlinien anpassen.
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Simone Graute
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