Nicht jede Krankheit fesselt ans Bett oder zwingt dazu, im Haus zu bleiben. Manche Aktivitäten fördern sogar die Genesung. Andererseits darf nicht der Eindruck entstehen, dass man voll belastbar ist und dennoch dem Dienst fernbleibt. Daraus ergeben sich zahlreiche Fragen: Darf der Beamte während einer Erkrankung überhaupt das Haus verlassen? Sind Reisen erlaubt? Auch ins Ausland? In welchem Umfang ist Sport zulässig? Darf man Familienangehörigen in deren Geschäft helfen?
Diese Fragen haben eine hohe praktische Bedeutung. Ein pflichtwidriges Verhalten kann zudem disziplinarisch geahndet werden. Konkrete gesetzliche Regelungen gibt es dazu leider nicht. Auch Gerichtsentscheidungen finden sich nur spärlich. Die Entscheidung hängt wie so oft von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab. Zunächst einmal kommt es darauf an, ob der Dienstherr von den Aktivitäten überhaupt Kenntnis erlangt. Von Bedeutung sind auch die Art der Erkrankung und die Auswirkungen der Aktivitäten auf den Heilungsprozess. Im Vordergrund steht immer die Wiederherstellung der Dienstfähigkeit. Der Beamte muss seine dienstlichen Pflichten gegen seine privaten Interessen abwägen. Hilfreich kann es sein, sich ärztlich bescheinigen zu lassen, dass die beabsichtigten Aktivitäten die Heilung fördern. Im Zweifel sollte man auch mit dem Dienstherrn offen kommunizieren.
Pflicht zu vollem persönlichen Einsatz
Grundsätzlich hat jeder Beamte die Dienstpflicht, sich mit vollem persönlichem Einsatz seinem Beruf zu widmen. Dies ist eine Kernpflicht. Ist der Beamte jedoch dienstunfähig erkrankt, kann er diese Pflicht vorübergehend nicht erfüllen. An ihre Stelle tritt die Pflicht, alles Mögliche und Zumutbare für die alsbaldige Wiederherstellung der Dienstfähigkeit zu tun. Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts muss er diesem Ziel den Vorrang vor allen anderen Interessen geben. Er muss sich im Krankenstand so verhalten, dass er so bald wie möglich wieder imstande ist, Dienst zu leisten und alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die nach den konkreten Umständen der Genesung und damit der Wiederherstellung der Dienstfähigkeit dienen. Er muss alles unterlassen, was diese Wiederherstellung verzögern oder beeinträchtigen könnte (BVerwG, Urteil vom 27.6.2013 - 2 A 2.12).
Pflicht zur Wiederherstellung der Dienstfähigkeit
Was bedeutet das im Einzelfall? Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Beschluss vom 29.05.2017 eine Geldbuße von 800,00 EUR wegen der Teilnahme an drei Reitturnieren während einer Krankschreibung bestätigt. Betroffen war offenbar eine Polizistin (die Amtsbezeichnung wird in der Entscheidung nicht genannt, die Rede ist jedoch von Diensten in einer Einsatzhundertschaft und auf einem Flughafen). Sie hatte während der Zeiten ärztlich bescheinigter Arbeitsunfähigkeit in den Jahren 2013 und 2014 an drei Reitturnieren in einer hohen Leistungsklasse teilgenommen. Über die Art ihrer Erkrankung hatte die Beamtin dem Dienstherrn keine Auskunft erteilt. Der Dienstherr hatte angenommen, dass mit einer solchen Wettkampfsituation eine körperliche Anspannung und psychische Belastung in Form eines Erfolgsdrucks verbunden ist. Das OVG teilte die Einschätzung des Dienstherrn, dass diese Belastungen durchaus mit den Anforderungen des Dienstes in der Einsatzhundertschaft bzw. auf dem Flughafen vergleichbar sind.
Mit offenen Karten spielen
Der Beamtin obliegt es in einem solchen Fall, die Besonderheiten ihrer Erkrankung und die Unbedenklichkeit der konkreten Freizeitaktivität während der Genesungsphase zu belegen. Dies kann ggf. durch eine ärztliche Bescheinigung geschehen. Dem steht nicht entgegen, dass die Beamtin keine detaillierten Angaben über die Krankheit machen muss. Verweigert sie jedoch Angaben und Belege, die eine nähere Beurteilung der Auswirkungen der körperlich oder psychisch anspruchsvollen Aktivitäten auf ihre Genesung ermöglichen, so muss sie zur Vermeidung disziplinarischer Nachteile während der Genesungsphase auf diese Aktivitäten verzichten verzichten.
Das OVG stellte deshalb eine Verletzung der Pflicht zu vollem persönlichen Einsatz und zudem eine Verletzung der beamtenrechtlichen Wohlverhaltenspflicht fest. Das Verhalten des Beamten innerhalb und außerhalb des Dienstes muss der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die sein Beruf erfordert. Daraus folgt, dass der Beamte außerdienstlich, d. h. in seiner Freizeit, verpflichtet ist, alles zu unterlassen, was dem Ansehen der öffentlichen Verwaltung schadet. Zum Zeitpunkt ihrer Teilnahme an den Reitturnieren war die Beamtin jeweils "krankgeschrieben".
Zwar ist die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht mit Bettlägerigkeit gleichzusetzen. Aus der Sicht eines verständigen Betrachters musste es jedoch als widersprüchlich und in hohem Maße irritierend erscheinen, dass die Beamtin einerseits aufgrund ärztlicher Bescheinigungen "krankgeschrieben" war, andererseits gleichwohl die körperlich und psychisch anspruchsvollen Wettkämpfe bestritt. Es liege nahe, so das OVG, dass ein verständiger Betrachter aus diesem widersprüchlichen Verhalten den Eindruck gewinnen konnte, dass die Beamtin im Krankenstand mache, was sie wolle, ohne sich um die Wiederherstellung ihrer Gesundheit zu kümmern, und dass der Dienstherr dieses Verhalten hinnehme, ohne dagegen vorzugehen.
Dies gelte umso mehr, als nach den Ausführungen der Disziplinarverfügung der Eindruck entstehen konnte, die Beamtin habe die "Krankschreibungen" benutzt, um auf diese Weise überhaupt die Möglichkeit zu haben, trotz enger Dienstpläne an den betreffenden Turnieren teilnehmen zu können. Dass ein solcher Eindruck das Ansehen des öffentlichen Dienstes und das Vertrauen in ihn beeinträchtigt, liege auf der Hand. Der Leitsatz des Oberverwaltungsgerichts lautet: "Verweigert ein arbeitsunfähig erkrankter Beamter jegliche Angaben zu seiner Erkrankung, so darf der Dienstherr dem ersten Anschein nach von der Ausübung einer körperlich und/oder psychisch anspruchsvollen Freizeitaktivität während des Genesungszeitraums auf eine Beeinträchtigung der Wiedergenesung schließen."
Ärztliche Bescheinigungen
Wie muss sich nach diesen Maßstäben der einzelne Beamte während einer Krankschreibung nun verhalten? Grundsätzlich gilt: Freizeitaktivitäten sind nicht per se verboten und zwar auch dann nicht, wenn sie körperlich oder mental anspruchsvoll sind. Sie müssen aber zu Art und Schwere der Erkrankung in Beziehung gesetzt werden und dürfen der Pflicht zur Wiederherstellung der Gesundheit nicht zuwiderlaufen. Die Wiederherstellung der Gesundheit hat absoluten Vorrang. So kann es z. B. während einer psychischen Erkrankung möglicherweise sogar förderlich sein, ausgedehnte Wanderungen zu unternehmen, um zur Ruhe zu kommen. Im Zweifelsfall sollte man, wie auch in der Gerichtsentscheidung erwähnt, mit offenen Karten spielen und eine ärztliche Bescheinigung einholen, dass die geplanten Aktivitäten unschädlich sind oder - besser noch - den Genesungsprozess sogar fördern.
OVG Lüneburg - Beschluss vom 29.05.2017 - 6 AD 2/17
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