Abmahnung durch Waldorf Frommer i.A.v. Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Uploads der Filme „ Black Mass“ und „Codename U.N.C.L.E.“

Abmahnung durch Waldorf Frommer i.A.v.  Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Uploads der Filme „ Black Mass“ und „Codename U.N.C.L.E.“
28.12.2015177 Mal gelesen
Ready, set and action! Bühne frei für die nächste Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer, die vermeintliche Urheberrechtsverletzungen auf Internettauschbörsen mit Abmahnungen verfolgt. Dieses Mal im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH.

In der vorliegenden Abmahnung wird dem Abgemahnten der illegale Upload des Gangster-Films „Black Mass“ sowie der Action-Komödie „Codename U.N.C.L.E.“ vorgeworfen.

Wer ist die Kanzlei Waldorf Frommer?

Die Kanzlei Waldorf Frommer ist eine Großkanzlei mit Sitz in München, die sich auf die Verfolgung von Urheberrechtsverstößen spezialisiert hat. Vertreten werden einige große Unternehmen, vor allem in der Film- und Musikindustrie. Für diese Mandanten verfolgt die Kanzlei Waldorf Frommer nun vermeintliche Urheberrechtsverstöße mithilfe von Abmahnungen.

Was beinhaltet eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer?

Die Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer tragen die Überschrift: „Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss“. Sie werden standardisiert verfasst und enthalten den Vorwurf eines Verstoßes gegen §§ 16, 19a UrhG, dem Verbot der Vervielfältigung sowie dem Verbot öffentlichen Zugänglichmachens ohne Einwilligung des Rechteinhabers. Aus diesen vermeintlichen Verstößen leitet die Kanzlei Waldorf Frommer einen Anspruch auf Unterlassung ab. Für Schadens- und Aufwendungsersatz werden in diesem Fall zusammengerechnet 1.481,30 EUR veranschlagt. Für den Upload einzelner Filmtitel (wie wir vorangegangen Artikeln bereits berichteten) wurde meist ein Gesamtbetrag von 815,00 EUR aufgerufen.

Wie sollten Sie auf eine Abmahnung reagieren?

Die meisten Empfänger von Abmahnungen fühlen sich von dieser zunächst einmal überrumpelt und sind unsicher, wie mit einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer oder von anderen Kanzleien umzugehen ist. Sollte man den geforderten Betrag zahlen, auch wenn dieser ziemlich hoch erscheint? Sollte man die Unterlassungserklärung unterzeichnen, auch wenn man den vorgeworfenen Verstoß womöglich gar nicht begangen hat? Hierzu ist es wichtig zu wissen, dass es im Urheberrecht selten pauschale Lösungsansätze gibt. In jedem Einzelfall kann ein etwas anderes Vorgehen bei der Verteidigung von Abmahnungen ratsam sein. Grundsätzlich gilt jedoch:

  1. Bleiben Sie ruhig und handeln Sie überlegt.
  2. Nehmen Sie die Abmahnung ernst, es handelt sich nicht um einen Betrugsversuch.
  3. Kontaktieren Sie professionelle Hilfe, also einen Experten auf dem Gebiet des Urheberrechts.

Unterlassungserklärung unterzeichnen oder modifizieren?

In einer Abmahnung bezüglich Filesharings, werden Sie als Empfänger stets aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Ein Vordruck einer solchen liegt der Abmahnung meist bei. Doch was genau ist eine Unterlassungserklärung überhaupt und welche Folgen hat die Unterzeichnung?

Wie der Name vermuten lässt, erklärt der Unterzeichner (also Sie als Abgemahnter) mit der Unterzeichnung der Unterlassungserklärung, dass er den Ihm vorgeworfenen Verstoß in Zukunft nicht mehr begehen, sondern unterlassen werde. In der Unterlassungserklärung sind zudem Vertragsstrafen festgelegt, die der Abgemahnte bei wiederholtem Verstoß zu zahlen hat. Diese Vertragsstrafen betragen häufig einige tausend Euro. Gibt der Abgemahnte, keine oder nur eine unzureichende Unterlassungserklärung ab, riskiert er eine Einstweilige Verfügung gegen sich, die wiederum mit zusätzlichen Kosten verbunden ist.

Sind die Vorwürfe in der Abmahnung berechtigt, hat der Abmahner grundsätzlich einen Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung gegen den Abgemahnten. Dieser Anspruch reicht allerdings nur soweit, dass der Abgemahnte eine zufriedenstellende Abmahnung abgeben muss. Das heißt, die beigefügte Unterlassungserklärung darf in einigen Punkten geändert, also modifiziert werden. Dies bietet sich häufig an, da die beigefügten Unterlassungserklärungen oft ganz Sinne des Abmahners mit weitreichenden Haftungsrisiken für den Abgemahnten formuliert sind. An dieser Stelle steht der Abgemahnte häufig vor dem nächsten Problem, da es als Nicht-Jurist nicht immer einfach ist, zu überblicken, welche Unterlassungserklärung mit welchem Inhalt den Anforderungen des Unterlassungsanspruch einerseits genügt und andererseits nicht zu unvorteilhaft ausfällt. Im Rahmen dessen raten wir von vorgefertigten Unterlassungserklärungen aus dem Internet ab, da diese teils von juristischen Laien verfasste wurden, teils auf ihren Einzelfall nicht zutreffend formuliert sind.

Gerade im Hinblick auf die weitreichenden Konsequenzen sowie die lange Geltungsdauer einer Unterlassungserklärung, raten wir dringend dazu, einen Anwalt auf dem entsprechenden Rechtsgebiet aufzusuchen und gemeinsam eine modifizierte Unterlassungserklärung auszuarbeiten.

Sollten Sie den Schadensersatzforderungen in der Abmahnung nachkommen?

Für die meisten Abgemahnten steht vor allem der geforderte Schadensersatz im Fokus und die Frage, ob der Betrag wirklich in dieser Höhe zu zahlen ist. Sollten Sie den vorgeworfenen Verstoß nicht begangen haben, gilt es für Sie nach Möglichkeit nichts an den Abmahner zu zahlen. Allerdings trifft Sie eine Auskunftspflicht darzulegen, dass Sie den Upload nicht getätigt haben. Aber selbst, wenn der Vorwurf des öffentlichen Zugänglichmachen der Filme oder Musiktitel zutrifft, heißt das noch nicht, dass Sie den Betrag in seiner vollen Höhe zahlen müssen. Vielmehr bietet sich häufig die Möglichkeit mithilfe eines Experten auf dem Gebiet des Urheberrechts zu versuchen, einen niedrigeren Vergleichsbetrag auszuhandeln und Ihnen so Geld zu sparen.

Gerade aufgrund der Unsicherheiten, die mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung einhergehen sowie der Verhandlung über die Schadensersatzsumme empfehlen wir an dieser Stelle nochmals: Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich professionellen Rechtsrat ein. Sie können hierfür gerne die Kanzlei Scharfenberg und Hämmerling kontaktieren. Wir vertreten bundesweit Abgemahnte auf dem Gebiet des Urheberrechts und besitzen die nötige Erfahrung im Umgang mit der Abgabe von Unterlassungserklärungen, der Aushandlung von Vergleichsbeträgen und Ähnlichem. Wir arbeiten sehr serviceorientiert, die Belange unserer Mandaten stehen für uns immer an ersten Stelle. Also zögern Sie nicht und Schicken Sie uns einfach Ihre Abmahnung zu und vereinbaren ein kostenloses Erstgespräch. Wir helfen Ihnen gerne.

 

Kontakt:

 

SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte

 

Hamburg:

Johnsallee 7

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Fon: +49 (0)40/ 533 087 – 20

Fax: + 49 (0)40/ 533 087 – 30

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Fax: +49 (0)30/206 494 - 06

Mail: [email protected]

   

Weitere Informationen erhalten Sie unter: 

www.shrecht.de und

www.abmahnsoforthilfe.de oder www.abmahnung-hilfe.info