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Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)

Bibliographie

Titel
Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)
Amtliche Abkürzung
LWaG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Mecklenburg-Vorpommern
Gliederungs-Nr.
753-2

Vom 30. November 1992 (GVOBl. M-V S. 669; GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 753-2)

Zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 14. Mai 2024 (GVOBl. M-V S. 154)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Einleitende Bestimmungen
Sachlicher Geltungsbereich1
Anwendung internationalen Rechts2
(weggefallen)2a
(weggefallen)3
Zweiter Teil
Benutzung der Gewässer und Schutz der Gewässer, Genehmigung von Anlagen
Erster Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
(weggefallen)4
Benutzungen5
(weggefallen)6
Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge7
(weggefallen)8
(weggefallen)9
(weggefallen)10
(weggefallen)11
(weggefallen)12
(weggefallen)13
Verzicht14
Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis, einer Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis15
Entgelt für Wasserentnahme16
Veranlagungszeitraum für das Wasserentnahmeentgelt, Erklärungspflicht17
Festsetzung des Wasserentnahmeentgeltes, Fälligkeit, Verwendung18
Ausgleichsverfahren19
Wassergefährdende Stoffe20
Zweiter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer und Küstengewässer
Unterabschnitt 1
Erlaubnisfreie Benutzungen
Gemeingebrauch21
Gemeingebrauch an Küstengewässern22
Erlaubnisfreie Benutzungen der Küstengewässer23
(weggefallen)24
Unterabschnitt 2
Stauanlagen
Staumarke25
Erhalten der Staumarke26
Kosten27
Außerbetriebsetzen von Stauanlagen28
Unbefugtes Aufstauen oder Ablassen29
(weggefallen)30
Dritter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für das Grundwasser
Bewirtschaftung des Grundwassers31
Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung32
Erdaufschlüsse33
Vierter Abschnitt
Heilquellen
(weggefallen)34
(weggefallen)35
Besondere Pflichten36
Fünfter Abschnitt
(weggefallen)
(weggefallen)37
(weggefallen)38
Sechster Abschnitt
Abwasserbeseitigung
(weggefallen)39
Abwasserbeseitigungspflicht40
Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen41
Indirekteinleitungen42
Siebenter Abschnitt
Wasserversorgung
Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung43
(weggefallen)44
(weggefallen)45
Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle46
(weggefallen)47
Dritter Teil
Gewässereinteilung und Eigentumsverhältnisse an den Gewässern
Gewässereinteilung48
Gewässer erster Ordnung49
Gewässer zweiter Ordnung50
Bisheriges Eigentum51
Eigentumsgrenzen52
Uferlinie53
Verlandung54
Überflutung55
Uferabriss56
Bildung eines neuen Gewässerbettes57
Entschädigung, Wiederherstellung58
Verlassenes Gewässerbett, Inseln59
(weggefallen)60
Vierter Teil
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer
Erster Abschnitt
Unterhaltung der Gewässer
(weggefallen)61
Umfang62
Unterhaltungslast63
(weggefallen)64
Ersatz von Mehrkosten65
Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung66
(weggefallen)67
Zweiter Abschnitt
Ausbau der Gewässer
Ausbau68
(weggefallen)68a
Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung69
(weggefallen)70
Fünfter Teil
Sicherung des Hochwasserabflusses
Erster Abschnitt
(weggefallen)
Grundsatz71
Deiche und andere den Hochwasserabfluss beeinflussende Anlagen72
Unterhaltungslast73
Schutz der Deiche74
Eigentum75
(weggefallen)76
Duldungspflichten77
Zweiter Abschnitt
(weggefallen)
(weggefallen)78
(weggefallen)79
Dritter Abschnitt
(weggefallen)
(weggefallen)80
Sechster Teil
Anlagen an, in, unter und über oberirdischen Gewässern
(weggefallen)81
Bauliche Anlagen82
Siebenter Teil
Küsten
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Küstenschutz83
Zweiter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften und Eigentum
Küstenschutzanlagen84
Eigentum85
Dritter Abschnitt
Sicherung und Erhaltung der Küste
(weggefallen)86
Nutzungsbestimmungen87
(weggefallen)88
Anlagen an der Küste89
Achter Teil
Gewässeraufsicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Aufgaben und Zuständigkeiten90
(weggefallen)91
Kosten der Gewässeraufsicht92
Anwendung für kommunale Behörden92a
Zweiter Abschnitt
Besondere Vorschriften
Wasserschau, Schaukommission93
Wassergefahr94
Wasserwehr95
Warn- und Alarmdienst96
Neunter Teil
Zwangsrechte
(weggefallen)97
(weggefallen)98
(weggefallen)99
(weggefallen)100
(weggefallen)101
Enteignungsrecht102
(weggefallen)103
(weggefallen)104
Zehnter Teil
(weggefallen)
(weggefallen)105
Elfter Teil
Zuständigkeit, Verfahren
Erster Abschnitt
Zuständigkeit
Wasserbehörden, Aufgaben106
Zuständigkeiten107
(weggefallen)108
Bergrechtliche Genehmigungen109
Fachbehörden, gewässerkundlicher Dienst110
Bestimmung der Zuständigkeit in besonderen Fällen111
Sachverständige112
Zweiter Abschnitt
Verfahren
Allgemeine Bestimmungen
Grundsatz113
Konzentrationswirkung113a
Einwendungen privatrechtlicher Natur114
Verfahrenserfordernisse115
Sicherheitsleistung116
Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung117
Anzeigeverfahren118
(weggefallen)119
(weggefallen)120
Verfahrenskosten121
Dritter Abschnitt
Förmliches Verwaltungsverfahren, Planfeststellung
Förmliche Verfahren122
Inhalt des Bescheids123
(weggefallen)124
Vierter Abschnitt
Koordinierung von Verfahren
Koordinierung von Verfahren124a
(weggefallen)124b
(weggefallen)124c
(weggefallen)124d
(weggefallen)124e
(weggefallen)124f
(weggefallen)124g
(weggefallen)124h
Fünfter Abschnitt
Andere Verfahren
Ausgleichsverfahren125
(weggefallen)126
(weggefallen)127
(weggefallen)128
(weggefallen)129
(weggefallen)129a
Zwölfter Teil
Wasserwirtschaftliche Planung, Wasserbuch
Erster Abschnitt
Wasserwirtschaftliche Planung
Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten130
Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan130a
(weggefallen)130b
(weggefallen)130c
Sonstige wasserwirtschaftliche Planung131
Zweiter Abschnitt
Wasserbuch
Eintragung in das Wasserbuch132
(weggefallen)133
Dreizehnter Teil
Bußgeldbestimmungen
Ordnungswidrigkeiten134
Vierzehnter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Alte Rechte und alte Befugnisse135
Schutzgebiete und Schutzstreifen136
Heilquellenschutz137
Einschränkung von Grundrechten138
Geltungsbereich von Verordnungen139
Änderung und Außerkrafttreten früherer Vorschriften140
Inkrafttreten des Gesetzes141
Red. Hinweis zur Geltungsdauer

Außer Kraft am 1. August 2026 durch Artikel 19 Absatz 2 des Gesetzes vom 24. März 2026 (GVOBl. M-V S. 230)

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