Gerichtsbeschlüsse

BSG, 16.01.2025 - B 5 R 42/24 BH - Gewährung einer höheren Regelaltersrente unter Berücksichtigung eines Zuschlags an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (sog "Grundrente"); Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfefür das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...Bundessozialgericht Beschl. v. 16.01.2025, Az.: B 5 R 42/24 BH Gewährung einer höheren Regelaltersrente unter Berücksichtigung eines Zuschlags an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (sog "Grundrente");Der 5. Senat des Bundessozialgerichts hat am 16. Januar 2025 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kaltenstein sowie die Richterinnen Prof. Dr. Körner und Hahn beschlossen:...

BSG, 16.01.2025 - B 1 KR 47/24 AR - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde

...Bundessozialgericht Beschl. v. 16.01.2025, Az.: B 1 KR 47/24 AR Verwerfung der NichtzulassungsbeschwerdeDer 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 16. Januar 2025 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Estelmann sowie die Richterin Prof. Dr. Waßer und den Richter Dr. Scholz beschlossen:...

BSG, 15.01.2025 - B 1 KR 46/24 AR - Verwerfung der Beschwerde

...ECLI ECLI:DE:BSG:2025:150125BB1KR4624AR0 Verfahrensgang nachfolgend BSG - 19.02.2026 - AZ: B 1 KR 34/25 ARBundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2025, Az.: B 1 KR 46/24 AR Verwerfung der Beschwerde Bibliographie...

BSG, 15.01.2025 - B 4 AS 237/24 BH - Ablehnung des Antrgas auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...Bundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2025, Az.: B 4 AS 237/24 BH Ablehnung des Antrgas auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der RevisionNach § 73a Abs 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 114 Abs 1 ZPO kann einem Beteiligten für das Verfahren vor dem BSG nur dann PKH bewilligt werden, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet; das ist hier nicht der Fall...

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BSG, 15.01.2025 - B 4 AS 252/24 BH - Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...2. Die von der Klägerin persönlich beim BSG erhobene Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in der vorgenannten Entscheidung des LSG ist schon deshalb nach § 160a Abs 4 Satz 1 Halbsatz 2 i.V.m. § 169 SGG als unzulässig zu verwerfen, weil sie nicht den zwingenden gesetzlichen Vorschriften des § 73 Abs 4 SGG über den Vertretungszwang beim BSG entspricht.Bundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2025, Az.: B 4 AS 252/24 BH Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision...

BSG, 15.01.2025 - B 9 SB 2/25 AR - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde

...Bundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2025, Az.: B 9 SB 2/25 AR Verwerfung der NichtzulassungsbeschwerdeDer Kläger hat gegen die Nichtzulassung der Revision im vorgenannten Urteil mit einem am 6.1.2025 nach Weiterleitung durch das LSG beim BSG eingegangenen von ihm selbst unterzeichneten Schriftsatz sinngemäß Beschwerde eingelegt...

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BSG, 15.01.2025 - B 4 AS 234/24 BH - Ablehnung des Antrags zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...Bundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2025, Az.: B 4 AS 234/24 BH Ablehnung des Antrags zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der RevisionNach § 73a Abs 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 114 Abs 1 ZPO kann einem Beteiligten für das Verfahren vor dem BSG nur dann PKH bewilligt werden, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet; das ist hier nicht der Fall...

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BSG, 15.01.2025 - B 7 AS 203/24 AR - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde

...Bundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2025, Az.: B 7 AS 203/24 AR Verwerfung der NichtzulassungsbeschwerdeDer 7. Senat des Bundessozialgerichts hat am 15. Januar 2025 durch die Vorsitzende Richterin S .Knickrehm sowie den Richter Söhngen und die Richterin Neumann beschlossen:...

BSG, 15.01.2025 - B 4 AS 236/24 BH - Ablehnung des Antrags zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...Zwar kommt es für die Frage der Beschwer iS des § 144 Abs 1 Satz 1 Nr 1 SGG auf den prozessual geltend gemachten Anspruch und nicht auf den materiell-rechtlich (tatsächlich bestehenden) Anspruch an ( BSG vom 30.6.2021 - B 4 AS 70/20 R - BSGE 132, 255 = SozR 4-1500 § 144 Nr 11 , RdNr 14) .Bundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2025, Az.: B 4 AS 236/24 BH Ablehnung des Antrags zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision...

BSG, 14.01.2025 - B 7 AS 93/24 B - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde

...Bundessozialgericht Beschl. v. 14.01.2025, Az.: B 7 AS 93/24 B Verwerfung der NichtzulassungsbeschwerdeDer 7. Senat des Bundessozialgerichts hat am 14. Januar 2025 durch die Vorsitzende Richterin S . Knickrehm sowie die Richterinnen Siefert und Neumann beschlossen:...