Suche

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach Themen im Rechtswörtebuch zu suchen!

Rechtswörterbuch

Rechtslexikon mit über 3.209 Fachbegriffen, Definitionen und Erläuterungen.

  • Unterhalt - angemessene Erwerbstätigkeit

    ...Unterhalt - angemessene Erwerbstätigkeit   Normen   § 1574 BGB   Information   1 Einführung Das nacheheliche Unterhaltsrecht des BGB beginnt mit der Klarstellung in § 1569 BGB , dass nach einer Scheidung jeder Ehegatte selbst für seinen Unterhalt zu sorgen hat.Nur wenn ein Ehegatte dazu außerstande ist, hat er gegen den anderen Ehegatten einen Anspruch auf Unterhalt, sofern die im Gesetz genannten Voraussetzungen des Unterhalts vorliegen ( Grundsatz der Eigenverantwortung )...

    .......

  • Unterhalt - Mutter nichteheliches Kind

    ...Unterhalt - Mutter nichteheliches Kind   Normen   § 1615l BGB   Information   Sind die Eltern eines Kindes nicht miteinander verheiratet , so bestimmt sich der Unterhaltsanspruch des das Kind betreuenden Elternteils nach § 1615l BGB . Hinweis: Mit der Entscheidung BVerfG 28.02.2007 - 1 BvL 9/04 des Bundesverfassungsgerichts wurde die damalige Begrenzung des Unterhaltsrechts für die nicht mit dem Kindesvater verheiratete Mutter bis zum dritten Lebensjahr des Kindes als nicht mit Art. 6 Abs. 5 GG vereinbar erklärt, da dadurch gegen...

  • Unterhalt - Rangfolge

    ...Unterhalt - Rangfolge   Normen   § 1609 BGB   Information   Reicht das zur Verfügung stehende Einkommen / Vermögen nicht zur Befriedigung der Ansprüche aller Unterhaltsbedürftigen, so ist in § 1609 BGB gesetzlich festgelegt, in welcher Rangfolge der Unterhalt zu leisten ist. Danach besteht folgende1. Minderjährige unverheiratete Kinder und privilegierte volljährige Kinder ( § 1603 Abs. 2 S. 2 BGB )...

  • Unterhalt - Spesen

    ...Unterhalt - Spesen   Normen   §§ 1583 , 1603 BGB   Information   Teil des unterhaltspflichtigen Einkommens. Vom Arbeitgeber gezahlte Spesengelder bzw. Reisekosten sind grundsätzlich unterhaltsrechtliches Einkommen, als dass der Unterhaltspflichtige eigene Aufwendungen zur privaten Lebensführung spart.Kilomtergelder und Übernachtungskosten sind dem Unterhaltspflichtigen gänzlich zu belassen. Bei den Tagesspesen wird zumeist ein Betrag von ca. 1/2 bis 1/3 des Tagessatzes dem unterhaltsrechtlichen Einkommen zugerechnet...

    .......

  • Unterhaltskette

    ...Unterhaltskette   Normen   §§ 1570 -1575 BGB   Information   Voraussetzung des isoliert geltend gemachten nachehelichen Unterhalts.Sofern der nacheheliche Ehegattenunterhalt nicht im Scheidungsverbund sondern isoliert geltend gemacht wird, ist der Anspruch nur begründet, wenn seit der Rechtskraft der Scheidung der Ehe ununterbrochen ein Unterhaltstatbestand nach den §§ 1570 -1575 BGB vorlag...

    .......

  • Vereinbarungen über den Unterhalt

    ...Vereinbarungen über den Unterhalt   Normen   § 1585c BGB   Information   1 Allgemein Gemäß § 1614 BGB kann für die Zukunft auf den Unterhalt nicht verzichtet werden.Allerdings ist anerkannt, dass § 1614 BGB einer vertraglichen Ausgestaltung des Trennungsunterhalts für die Zukunft nicht entgegensteht...

    .......

  • Haager Erwachsenenschutzübereinkommen

    ...Haager Erwachsenenschutzübereinkommen   Normen   Haager Übereinkommen vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen (ErwSÜbk)ErwSÜAG   Information   1  Haager Übereinkommen über den Schutz von Erwachsenen Das Haager Übereinkommen vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen (ErwSÜbk) ist für die Bundesrepublik Deutschland am 31.12.2008 in Kraft getreten....

  • Nachlassgericht

    ...Nachlassgericht   Normen   § 23a Absatz 2 Nummer 2 GVG   Information   1 Allgemein Das Nachlassgericht ist eine Abteilung des Amtsgerichts .Aufgabe des Nachlassgerichts ist die Bearbeitung der Nachlasssachen gemäß § 342 FamFG , insbesondere für die Ausstellung des Erbscheins . Funktionell zuständig ist für die meisten Aufgaben der Rechtspfleger...

    .......