...Beschäftigte im öffentlichen Dienst Normen TVöD TV-L § 4 BPersVG Information 1 Allgemein Der Begriff des Beschäftigten im öffentlichen Dienst (Bund, Länder, Kommunen, juristische Personen des öffentlichen Rechts ) ist in § 4 BPersVG legal definiert. Dazu gehören die Beamten die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes die Richter die Soldaten die Auszubildenden Beamte unterliegen nicht dem allgemeinen Arbeitsrecht...
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...Wasserhaushaltsrecht Normen WHG BT-Drs. 18/10879 (zu den im Januar 2018 in Kraft getretenen Änderungen des WHG)Wasserhaushaltsgesetze der Länder BRPHV RL 2006/11 RL 2006/118 2007/60 Information 1 Allgemein Zweck des Wasserhaushaltsgesetzes ist es, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und...
...Frauen in Führungspositionen Normen BGremBG BT-Drs. 19/26689 (zu den im August 2021 in Kraft getretenen Änderungen)Art. 3 GG Information 1 Einführung Im Jahr 2017 lag der Frauenanteil an allen Führungspositionen in der Bundesverwaltung einschließlich der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des Öffentlichen Rechts bei 35 %, obwohl 52 % aller Beschäftigten in der Bundesverwaltung Frauen sind...
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...Beratungshilfe Normen BerHG Nummern 2501 ff. Vergütungsverzeichnis zum RVG § 55 RVG BerHFV Information 1 Allgemein Personen, die außerhalb von gerichtlichen Verfahren oder vor diesen für die Wahrnehmung ihrer Rechte einen Rechtsanwalt benötigen und nur über geringe Einkünfte verfügen, können Beratungshilfe in Anspruch nehmen. Gemäß § 2 Abs. 2 BerHG wird Beratungshilfe in allen rechtlichen...
...Notar - Ausbildung Normen BNotO BeurkG Rechtsgrundlagen der Ausbildung / Bestellung von Notaren in den Bundesländern:Baden-Württemberg: APrONot,BW Bayern: NotV,BY Berlin: AVNot,BE Brandenburg: NotV,BB Bremen: AVNot,HB Hamburg: DONot,HH Hessen: Runderlass zur Ausführung der Bundesnotarordnung Mecklenburg-Vorpommern: AV-BNotO,MV Nordrhein-Westfalen: NotAVO,NW Niedersachen: AVNot,NI Rheinland-Pfalz: NotAssAusbV,RP...
...GS-Zeichen Normen §§ 20 - 24 ProdSG BT-Drs. 19/28406 (zu den am 16.07.2021 in Kraft getretenen Änderungen) Information 1 Allgemein Das GS-Zeichen ist ein freiwilliges Prüfzeichen, mit dem für Produkte, die unter das ProdSG fallen, durch eine vom Hersteller unabhängige Stelle ("GS-Stelle") bestätigt wird, dass das Produkt die Vorschriften zu Sicherheit und Gesundheit erfüllt....
...Kindersicherung Feuerzeuge Normen DIN EN 13869 Information Die Schutz der Benutzer von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten vor durch die Benutzung eintretenden Schäden an der Gesundheit und/oder Sachen ist in dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) geregelt. Der Anwendungsbereich des ProdSG bezieht sich auf das Inverkehrbringen und Ausstellen von neuen und gebrauchten Produkten, das selbstständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung erfolgt....
...Basiskonto Normen §§ 30 - 45 ZKG Information 1 Begriffsbestimmung Rechtsgrundlage: § 30 ZKG regelt Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen, d.h. Basiskontenverträge . Definition: Welche Kriterien ein Konto als Basiskonto qualifizieren, wird in § 30 Abs. 2 ZKG definiert....
...Compliance Information § 34d WpHG § 3 WpHGMaAnzV Normen Teil der Corporate Identity . Als Compliance wird die Selbstverpflichtung eines Unternehmens bzw. dessen Führungskräfte bezeichnet, sich an die vom Gesetzgeber, den Anteilseignern oder dem Aufsichtsgremium aufgestellten Regeln zuZiel ist die Vermeidung sowohl eines negativen Images als auch der Ausschluss von Haftungsfällen bzw. Schadensersatzklagen...
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...Betrieb Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information 1 Begriffsbestimmung Der Begriff des Betriebes ist gesetzlich nicht definiert.Die Begriffe Unternehmen und Betrieb werden umgangssprachlich oft bedeutungsgleich verwandt. Eine eindeutige Abgrenzung ist aufgrund der verschiedenen Definitionen sowie Verwendungen der Begriffe in den einzelnen Wissenschaften (Betriebswirtschaft, Rechtswissenschaft etc.) nicht möglich...
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When you have to be right
