Zivilprozessrecht

Das Zivilprozessrecht gibt dem Gläubiger das Werkzeug an die Hand seine materiell- rechtlichen Ansprüche gegenüber dem Schuldner durchzusetzen. Dabei werden die Voraussetzungen für eine wirksame Klageerhebung geregelt. Ebenfalls finden sich dort die örtliche und sachliche Zuständigkeit der Zivilgericht, sowie Vorschriften bezüglich des Gerichts- und Zustellungsverfahrens. Im 8. Buch der ZPO ist das Zwangsvollstreckungsrecht geregelt.
CLLB Rechtsanwälte informieren: Falsche Widerrufsbelehrung - Kunden welcher Banken sind besonders oft betroffen?

EU – Datenschutzgrundverordnung (DS-GV)! Ist Ihr Unternehmen bereit für die umfassenden Neuerungen im Datenschutz ab dem 25.05.2018? CLLB unterstützt Unternehmen bei Umsetzung der Vorgaben aus DS-GV

27.06.201790 Mal gelesen
EU – Datenschutzgrundverordnung (DS-GV) ! Ist Ihr Unternehmen bereit für die umfassenden Neuerungen im Datenschutz ab dem 25.05.2018 ? CLLB unterstützt Unternehmen bei der Umsetzung der Vorgaben aus der DS-GV.

AG München: Filesharing-Abmahnanwalt erhält keine Reisekosten-Erstattung für Fahrt zum „fliegenden Gerichtsstand“

17.07.2012446 Mal gelesen
Wer als Anschlussinhaber wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung über eine Tauschbörse erfolglos abgemahnt worden ist, wird vom Rechteinhaber häufig vor einem weit entfernten Gericht verklagt, an dem keine Prozesspartei ihren Sitz hat. Möglich macht das die in § 32 ZPO normierte Rechtsfigur des sogenannten „fliegenden Gerichtsstandes“. In diesem Zusammenhang ist eine Entscheidung des Amtsgerichtes München von großem Interesse. Aus dieser ergibt sich, dass hier Abmahnanwälte womöglich auf ihren Reisekosten sitzen bleiben.

Prozesskostenhilfe, Verfahrenskostenhilfe – Klarstellungen und Folgen

12.10.20104946 Mal gelesen
Prozesskostenhilfe oder Verfahrenskostenhilfe erleichtert Rechtsstreitigkeiten auch durch Sicherstellung des eigenen Anwaltes. Bei Prozessverlust verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation des Berechtigten erheblich. Der Prüfung, ob der Rechtstreit tatsächlich geführt werden sollte, kommt daher auch bei Kostenübernahme ein ganz erhebliches Gewicht zu. Eine außergerichtliche Einigung ist oft erheblich sinnvoller, auch wenn Kosten für den Rechtsanwalt anfallen. Weitere oft wenig bekannte Informationen finden sich im Artikel.