Thermofenster-Urteil: Neue Entwicklungen im Dieselskandal 2023

09.10.2023 151 Mal gelesen
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Eine Analyse des jüngsten Urteils zu Thermofenstern und dessen Auswirkungen auf Dieselbesitzer.

Im Dieselskandal gibt es eine bahnbrechende Wendung, die Dieselbesitzer aufhorchen lässt: Das Bundesgerichtshof hat am 26. Juni 2023 ein wegweisendes Urteil in Bezug auf den Einsatz von Thermofenstern (VW-, Audi- und Mercedes-Fahrzeugen) gefällt. Dieses Urteil hat nicht nur Auswirkungen auf die Schadensersatzhöhe, sondern auch auf zukünftige Schadensersatzklagen im Zusammenhang mit Thermofenstern. In diesem Artikel werden wir uns genauer mit den Hintergründen des Thermofensters, den Folgen des Thermofenster-Urteils und den neuesten Entwicklungen in diesem Bereich beschäftigen.

 

 

Die Wurzeln des Thermofensters (Dieselskandal)

Seit dem Aufdecken des VW-Dieselskandals gab es zahlreiche rechtliche Auseinandersetzungen. Autobesitzer, deren Fahrzeuge von den Manipulationen betroffen waren, kämpften um Schadensersatz. Besonders umstritten waren dabei die sogenannten Thermofenster, technische Vorrichtungen, die die Abgasreinigung bei bestimmten Temperaturen drosselten oder abschalteten. Diese Thermofenster (Dieselfahrzeuge) führten dazu, dass die Abgaswerte auf dem Prüfstand niedriger ausfielen als im realen Fahrbetrieb, was zu einer höheren Umweltbelastung führte. Thermofenster waren in vielen Dieselfahrzeugen im Einsatz und sollten den Motorschutz gewährleisten, doch für Autobesitzer bedeutete dies oft eine Irreführung und eine höhere Schadstoffemission als angegeben.

 

 

Das Thermofenster-Urteil des BGH und seine Folgen

Das Urteil des Bundesgerichtshofs hat nicht nur die Tür für Schadensersatzklagen geöffnet, sondern auch klare Richtlinien für die Berechnung der Schadensersatzhöhe festgelegt. Laut diesem Thermofenster-Urteil können Fahrzeugbesitzer nun 5 bis 15 Prozent des ursprünglichen Kaufpreises als Entschädigung beanspruchen, wenn der Einsatz unzulässiger Technik nachgewiesen wird. Diese Entscheidung berücksichtigt auch fahrlässiges Verhalten seitens der Hersteller und folgt einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs, der Thermofenster als unzulässige Abschalteinrichtungen einstufte. Die Entscheidung des BGH eröffnet somit neuen Spielraum für geschädigte Dieselfahrer und -fahrerinnen, Schadensersatzansprüche gegen die beteiligten Hersteller geltend zu machen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die konkreten Auswirkungen auf einzelne Fälle und die genaue Höhe der Entschädigung von weiteren Gerichtsentscheidungen abhängen.

 

 

Das jüngste Thermofenster-Urteil vom OLG Karlsruhe

Am 22. August 2023 erging ein weiteres Urteil, das die Haftung eines Pkw-Herstellers in Bezug auf Thermofenster (Dieselfahrzeug) behandelte. In diesem Urteil wurde auf die rechtlichen Grundlagen verwiesen und die Anforderungen an die Darlegung eines unvermeidbaren Verbotsirrtums seitens des Herstellers erörtert. Dem Kläger wurde ein Anspruch auf Differenzschadensersatz zugesprochen, da durch den Einsatz einer unzulässigen Abschalteinrichtung ein Vermögensschaden entstanden war. Dieses Urteil stellt eine weitere Entwicklung in der rechtlichen Bewertung von Thermofenstern dar und verdeutlicht die gestiegene Bedeutung dieses Themas in der Rechtsprechung.

 

Rechtsberatung: Unterstützung durch einen Rechtsexperten im Thema Dieselskandal und VW Thermofenster 

Das BGH-Urteil markiert einen bedeutenden Meilenstein im Dieselskandal und eröffnet betroffenen Diesel-Besitzern neue Möglichkeiten für Schadensersatz. Kontaktieren Sie uns unter der Telefonnummer 04202 / 6 38 37 0 oder per E-Mail: info@rechtsanwaltkaufmann.de. Wir stehen Ihnen gerne zur Verfügung, um Ihre Möglichkeiten zu besprechen und Ihnen bei der Wiedererlangung Ihrer verlorenen Gelder zu helfen.

 

 

Dieser Artikel ist stark vereinfacht und dient lediglich zu Informationszwecken. Eine individuelle Beratung mit einem Rechtsanwalt ist zu empfehlen! 

 

 

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Quellen zum Thema Thermofenster Diesel: 

https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/bgh-bejaht-erstmals-schadenersatz-fuer-diesel-thermofenster,TiH9Nnh

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-24u179622-stuttgart-thermofenster-diesel-abgas-abgasskandal-skandal-affaere-dieselaffaere-vw-mercedes-audi-haftung-fahrlaessigkeit-eugh-bgh/

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-schadensersatz-dieselskandal-abgasaffare-thermofenster-fahrlaessigkeit/

https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/bgh-zum-thermofenster-das-sollten-diesel-besitzer-jetzt-wissen,Tdfc2Rm

https://www.adac.de/news/urteil-thermofenster/

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/schadensersatz-differenzhypothesenschadensersatz-berrechnung-diesel/ 
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/bundesgerichtshof-dieselskandal-entscheidung-100.html

https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/auto-kaufen-verkaufen/abgasskandal-rechte/daimler/

OLG Karlsruhe, Urteil vom 22. August 2023 - 8 U 271/21 -, juris

OLG Karlsruhe, Urteil vom 22. August 2023 - 8 U 86/21 -, juris