Medizinrecht

Das Medizinrecht beschäftigt sich nicht nur mit dem Arzt – Patienten – Verhältnis, sondern trifft auch Regelungen über die Zulassung zur ärztlichen Tätigkeit und deren Aufsicht. Es stellt also den Oberbegriff hinsichtlich einer breiten Rechtsmaterie dar, welche Medizin und Recht in Einklang bringen will. Die Medizin beschränkt sich nicht nur auf die gängige Schulmedizin. Ebenso müssen Rechte und Pflichten, im Bereich der Naturheilkunde und Homöopathie, festgelegt werden. Weiterhin fällt die Beziehung der Kassenärzte, ihrer Patienten und den Krankenkassen unter diese Rechtsrubrik. Nicht zuletzt finden sich zahlreiche Nebengesetze wie das Arzneimittelgesetz, welches die Anforderungen für die Herstellung und Zulassung von Medikamenten, regelt.

Passivlegitmation: Überhöhte Abrechnung des Krankenhauses bei nicht abrechnungsbefugtem Chefarzt / Das Urteil: BGH vom 14. Januar 2016 - III ZR 107/15 -

03.11.201715 Mal gelesen
Darf der Chefarzt nicht im eigenen Namen (sog. Liquidationsrecht) die wahlärztlichen Leistungen (z.B. Einbettzimmer und Privatbehandlung) abrechnen, so übt das Krankenhaus alleiniges Liquidationsrecht aus. Patienten können Erstattung von zu viel gezahltem Entgelt dann nur vom Krankenhaus verlangen.

Kosten für künstliche Befruchtung

25.10.201737 Mal gelesen
In einer aktuellen Entscheidung hatte das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe die Frage zu entscheiden, ob die Kostenübernahme für eine künstliche Befruchtung einer privaten Krankenversicherung auf verheiratete Paare beschränkt werden kann.

Oberarzt statt Chefarzt führt die OP durch

11.08.201726 Mal gelesen
Ein Patient begibt sich in ein Krankenhaus und vereinbart die ausschließliche Behandlung durch den Chefarzt. Die Operation wird allerdings durch den Oberarzt durchgeführt und führt zu nachträglichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Kann der Patient Schmerzensgeld verlangen?