Laut Spiegel Online wurden Razzien in 5 Bundesländern durchgeführt und zwei Männer verhaftet gegen die Haftbefehle bestanden.
Diese Entwicklung ist etwas überraschend, da allgemein davon ausgegangen wurde, dass mit der Verurteilung u.a. des Administrators und des Webdesigners zu empfindlichen Haftstrafen die strafrechtliche Aufarbeitung abgeschlossen worden war.
Die Dresdner Staatsanwaltschaft ist aber offenbar entschlossen alle Beteiligten an der illegalen Plattform kino.to - auf der massive Urheberrechtsverletzungen begangen wurden - zur Rechenschaft zu ziehen und geht nun in einem weiteren Schritt auch gegen die Vermittler von kostenpflichtigen Werbeanzeigen auf kino.to vor.
Der Vorwurf: Beihilfe zur Urheberrechtsverletzungen. Ob dieser strafrechtlicher Vorwurf haltbar ist, ist nach Auffassung des Verfassers alles andere als eindeutig.
Es ist jedenfalls abzuwarten, ob in Sachen: kino.to noch weitere Beteiligte zur Verantwortung gezogen werden. Denkbar erscheint nun auch, dass z.B. Werbekunden ebenfalls belangt werden.
Der Vorgang zeigt allerdings, dass auch Affiliates und Werbeanzeigenvermittler durchaus sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich für illegale Machenschaften auf Webseiten zur Verantwortung gezogen werden können. Auch diese Berufsgruppe sollte sich im Zweifelsfall anwaltlich beraten lassen.
Rechtsanwalt Tobias Herrmann, LL.M. (Medienrecht)
