So lässt sich etwa die HSV Fußball AG von den Rechtsanwälten von Appen Jens vertreten und verschickt Abmahnungen wegen Verletzungen an ihren Zeichen, etwa der berühmten "Raute" oder der Buchstabenfolge "HSV".
Dabei will man in der Unterlassungserklärung auch sportliche Euro 1.822,96 und legt dann auch gleich ein Streitwert von Euro 50.000 fest.
Wie dieses mit "Fanarbeit" zu vereinbaren ist, weiß offensichtlich nur der HSV.
Ungeachtet dessen, dass man die Unterlassungserklärung und knapp 2.000 € wünscht, sollen Auskünfte erteilt werden. Diese Auskünfte dienen der Berechnung von Lizenzschadensersatzansprüchen. Auf Abgemahnte kommt daher einiges zu.
Und als wäre es noch nicht genug, legt man der Unterlassungserklärung dann auch gleich eine Vertragsstrafe von Euro 10.000 zugrunde. Darauf besteht unter keinen Umständen ein Anspruch. Man versucht hier bei den Fans rauszuholen, was immer nur geht.
Unterschreiben Sie auf keinen Fall derartige Erklärungen. Aus solchen Erklärungen können später Kosten von mehreren 10.000 € abgeleitet werden.
In einem weiteren Fall verschickt der 1. FC Köln Abmahnungen. Konkret ging es dabei um bedruckte Schilder, die für Parkplätze vorgesehen waren. Diese Schilder enthielten die Aufschrift "nur für Fans des 1. FC Köln". Nach unserer Auffassung stellt derartiges keine Markenrechtsverletzung dar. Das Markenrecht knüpft an Identitätstäuschung an. Hier wird aber nicht so getan, als stamme das Schild vom 1. FC Köln. Der europäische Gerichtshof nennt so etwas das Erfordernis der sogenannten markenmäßigen Verwendung.
Wir raten in jedem Fall zu äußerster Vorsicht, wenn Fußballvereine wie etwa der HSV oder der 1. FC Köln Abmahnungen versenden. Die Abmahnungen sind kritisch zu sehen. Die geltend gemachten Ansprüche dürften kaum bestehen.
Lassen Sie sich beraten.
Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten, rufen Sie uns an. Gerne besprechen wir die Details mit Ihnen.
Wir verfügen im Zusammenhang mit derartigen Abmahnungen über jahrelange Erfahrung.
