Die Frankfurter Rechtsanwälte Kornmeier & Partner mahnen im Auftrag der GSDR GmbH Urheberrechtsverletzungen an der geschützten Tonaufnahme
"Avicii & Sebastien Drums - My Feelings For You"
ab. Diese soll in Internet-Tauschbörsen über den Anschluss der Betroffenen anderen Nutzern zum Download angeboten worden sein, ohne dass die GSDR GmbH als Rechteinhaberin dieser Verwertung zugestimmt hätte.
Die Kanzlei Kornmeier & Partner fordert von den abgemahnten Anschlussinhabern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung eines pauschalen Betrages von EUR 450, mit dem die Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten abgegolten werden sollen.
Zu prüfen ist in einer Konstellation wie der vorliegenden nach unserer Rechtsauffassung stets die Anwendbarkeit des §97a Abs.2 UrhG, wonach die Kosten einer Abmahnung in bestimmten Fällen auf EUR 100 begrenzt sind. Vieles spricht dafür, dass diese Deckelung bei Erstverstößen gegen eine einzelne geschützte Tonaufnahme eingreift.
Mit der Unterzeichnung der vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung wird dagegen der geltend gemachte Ersatzanspruch in voller Höhe anerkannt. Eine möglicherweise günstige rechtliche Ausgangsposition würde damit aufgegeben. Zu beachten ist auch, dass viele Gerichte entsprechende Erklärungen als Schuldanerkenntnis werten. In vielen Fällen lässt sich die Wiederholungsgefahr aber auch durch eine abgeänderte, rechtswirksame Unterlassungserklärung ausräumen, bei deren Erstellung Sie sich kompetente anwaltliche Hilfe sichern sollten.
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
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