Rechtsvertretung und –Verteidigung gegen Abmahnung von Purzel Video GmbH, Rechtsanwälte C-S-R

24.02.2010675 Mal gelesen
Vermeintliche Urheberrechtsverletzungen gegen Filmwerke der Purzel Video GmbH werden durch die Rechtsanwälte C-S-R abgemahnt: einige meine Mandanten erhielten Abmahnschreiben wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Urheberrechtgesetz (UrhG), nämlich wegen vermeintlichen illegalen Anbietens des Filmwerkes "Japan Girls Style Nr.3" der Purzel Video GmbH in Filesharingnetzwerken(Dateitauschbörsen).
 
Die Rechtsanwälte C-S-R werfen einigen Mandanten vor, sie hätten angeblich im Rahmen eines sogenannten Peer-to-Peer-Netzwerkes (auch Filesharingnetzwerke, Dateitauschbörsen, Internet-Tauschbörse genannt), anderen teilnehmenden Usern des Netzwerkes das Filmwerke "Japan Girls Style Nr.3" über den P2P-Clienten eMule zum Download zur Verfügung gestellt.
 
Dieses vermeintliche öffentlich Zugänglichmachen des Filmwerkes, verletze das Urheberrecht der Firma Purzel Videos GmbH. Meine Mandanten wurden aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben sowie einen nicht unerheblichen Schadensersatz zu zahlen. Zugleich wurde eine pauschaler Vergleichsbetrag zur Erledigung angeboten.
 
Es bestehen verschiedene im Einzelfall zu prüfende Rechts- und Verteidigungsmöglichkeiten. Hier seien - vorbehaltlich eine Prüfung des Einzelfalls - nur genannt: Prüfung eventuelle fehlerhafter IP-Adressen, fehlerhafte Beweissicherung, sog. Fake-Dateien, Teil- Gesamtdatei, fremder Zugriff auf das unverschlüsselte W-LAN Netzwerk, illegaler Einbruch in das (verschlüsselte) W-LAN Netzwerk durch Dritte, rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung, § 97a UrhG - Deckelung der Abmahnkosten, Lizenzinhaberschaft, überhöhte Lizenzforderung, überhöhter Streitwert, überhöhte Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten
 
Bei den regelmäßig beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärungen der Gegenseite ist Vorsicht geboten: diese Erklärungen sind oftmals zu weit gefasst, sodass für den Erklärenden langfristige Verpflichtungen entstehen können. Ohne eingehende rechtliche Überprüfung sollte diese Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Es handelt sich hierbei um ein Schuldanerkenntnis, das bis zu 30 Jahre Bestand haben kann.
 
Die Abmahnung sollte nicht einfach "weggelegt" werden, weil ja ohnehin "nichts passieren wird". Im Falle des Untätigbleibens besteht das Risiko eines gerichtlichen Prozesses, durch den erhebliche weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen.
 
Es ist dringend anzuraten, die Unterlassungserklärung zu prüfen und auch die weiteren rechtlichen und taktischen (Reaktions-) Möglichkeiten abzuwägen.
 
Gerne berate ich Sie sofort, wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben.
 
Weitere aktuelle Informationen zu Abmahnungen finden Sie auch unter http://it-recht.ra-schmelzer.info
 
Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer, Fachanwalt IT-Recht, Fachanwalt Arbeitsrecht, LL.M. (USA/Delaware) http://www.ra-schmelzer.de, Ostberg 3, 59229 Ahlen, Tel.: 02382.6646
 
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