Im Namen der OOO LINAPRO-FILM GmbH (nach russischem Recht) mahnt die Dortmunder Anwaltskanzlei Kruse Urheberrechtsverletzungen an dem russischen Filmwerk
"Pravosudie Volkov"
ab. Dieser Titel soll über sog. Internettauschbörsen anderen Nutzern zu Verfügung gestellt worden sein, was auf Grund der Programmeinstellungen oftmals automatisch geschieht, wenn der Film heruntergeladen wird. So kann ein Verstoß gegen § 19a UrhG bestehen, der das öffentliche Zugänglichmachen fremder Filmwerke untersagt.
Dazu ist zu sagen, dass nicht nur deutsche, sondern auch russische Filme in Deutschland ebenso vom deutschen Urheberrecht geschützt werden wie EU-Produktionen. Das bedeutet, dass auch für solche Filme die Sanktionsmöglichkeiten des UrhG greifen, wozu etwa Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zählen. Die Anwaltskanzlei Kruse verlangt zur außergerichtlichen Beilegung der Rechtssache die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichbetrages von EUR 980.
Dabei ist zu beachten, dass allein mit der Abmahnung noch nicht darüber entschieden ist, ob und in welcher Höhe etwaige Ansprüche gegen den Abgemahnten bestehen. Die reine Inhaberschaft des Anschlusses reicht jedenfalls nach der Rechtsprechung des BGH nicht zur Anspruchsbegründung aus.
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Kruse erhalten haben, so sollten Sie daher nicht ungeprüft den geltend gemachten Forderungen nachkommen. Eine anwaltliche Prüfung kann ergeben, dass weder die Unterlassungserklärung noch der geforderte Schadensersatz in dieser Art und Höhe von Ihnen verlangt werden können. Bei Fragen steht Ihnen unser russischsprachiges Team gerne zu Verfügung.
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