Rechtsanwalt
Dr. Stephan Schmelzer

Das LAG Düsseldorf (LAG Düsseldorf 18.8.10, 12 Sa 650/10) hat in einer Entscheidung Folgendes ausgeurteilt: die Erhebung einer Feststellungsklage ist ausreichend, um die Verjährung von Urlaubsansprüchen zu hemmen. Das erforderliche Feststellungsinteresse ergebe sich aus der Vermeidung einer drohenden Verjährung. Im Leitsatz führt das Gericht aus:".. Für Beginn und Lauf der Verjährungsfrist ist unerheblich, ob der Arbeitnehmer arbeitsfähig oder langandauernd arbeitsunfähig ist.

Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir erneut Mandate mit Abmahnungen der Sony Music Entertainment Germany GmbH zur Kenntnis gebracht. Abgemahnt wird das urheberrechtlich geschütze Werk der (Gruppe) Scorpions "Sting in the Tail". Die Abmahnung wurde von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse.