BSG, 09.04.2025 - B 12 BA 13/24 B - Feststellung der Versicherungspflicht in den Zweigen der Sozialversicherung aufgrund eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses
...Sie liegt daher nicht schon dann vor, wenn das angefochtene Urteil nicht den Kriterien entsprechen sollte, die das BSG, der GmSOGB oder das BVerfG entwickelt hat, sondern erst dann, wenn das LSG diesen Kriterien auch widersprochen, also andere rechtliche Maßstäbe bei seiner Entscheidung herangezogen hat (vgl BSG Beschlüsse vom 12.5.2005 - B 3 P 13/04 Bpauschal annimmt, das BSG habe seine Rechtsprechung aber in jüngster Zeit (etwa zur statusrechtlichen Einordnung eines Musiklehrers) revidiert, und diese müsse bei "konsequenter Anwendung" auf den vorliegenden Fall zur Feststellung einer abhängigen Beschäftigung führen, handelt es sich im Kern um eine im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren unbeachtliche Subsumtionsrüge (vgl zB BSG Beschluss vom 19.2.2025 - B 5 RS 3/24 B...