...Flugreise Normen LuftVG LuftVO Montrealer Übereinkommen MontÜbkG VO 261/2004 VO 785/2004 Art. 23 VO 1008/2008 Information 1 Rechte der Flugreisenden Zu den Rechten der Reisenden, d.h. insbesondere auf Stornierung und Schadensersatz , siehe insofern die Beiträge » Flugreise - Haftung « und » Flugreise - Montrealer Übereinkommen «...
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...Reiserücktrittsversicherung Normen AGB der Versicherungsunternehmen § 86 VVG Information Bei einer Reiserücktrittsversicherung sind die dem Versicherungsnehmer entstandenen Kosten im Rahmen der Stornierung eines Reisevertrags aufgrund eines eingetretenen schweren Ereignisses versichert.Dabei handelt es sich um eine Schadenversicherung im Sinne von § 86 Abs. 1 Satz 1 VVG ( BGH 21.04.2021 – IV ZR 169/20 ):...
...Reiseveranstalter - Haftung Normen § 651r – 651t BGB RSG RSFV RL 2015/2302 BT-Drs. 19/28172 Information 1 Allgemein Das Reiserecht des BGB ( §§ 651a-m BGB ) regelt das Recht des Reisevertrags im Sinne der Begriffsbestimmung des BGB...
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...Reisevertrag Normen §§ 651a – 651y BGB Art. 46c EGBGB Art. 229 § 42 EGBGB Art. 250 – 253 EGBGB RL 2015/2302BT-Drs. 18/10822 Information 1 Anwendbarkeit des Reiserechts des BGB Das Reiserecht des BGB ( §§ 651a-m BGB ) regelt nur zwei Zweige des Reiserechts – das Pauschalreiserecht , d.h. die Rechtslage zwischen Reiseveranstalter und Kunden sowie die Vermittlung verbundener Reiseleistungen...
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...Reisevertrag - Rechte des Reisenden Normen § 651k – 651p BGB RL 2015/2302 BT-Drs. 18/10822 Information 1 Einführung Das Reiserecht des BGB ist in den §§ 651a-m BGB geregelt. Nach dem Reisevertragsrecht hat der Kunde folgende Rechte: a)...
...Schlichtungsstelle Fluggastrechte Normen §§ 57 – 57c LuftVG LuftSchlichtV Information 1 Einführung Die Schlichtung im Luftverkehr ist in den §§ 57 – 57c LuftVG geregelt:§ 57 LuftVG regelt die Schlichtung durch privatrechtlich organisierte Schlichtungsstellen. § 57a LuftVG regelt die Schlichtung von Fluggastansprüchen durch eine Bundesbehörde...
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...Vermittlung verbundener Reiseleistungen Normen § 651b BGB § 651w BGB RL 2015/2302 BT-Drs. 18/10822 Information 1 Einführung Die Pauschalreise-Richtlinie RL 2015/2302 will Reisende nicht nur bei Buchung einer Pauschalreise besser schützen (siehe dazu den Beitrag » Reisevertrag «), auch wenn die Pauschalreise nach wie vor den umfassendsten Schutz gewährt...
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...Nießbrauch Normen Sache: § 1030 BGB Recht: § 1068 BGB Vermögen: § 1085 BGB Information 1 Allgemein Nießbrauch ist die Belastung einer Sache, eines Rechts oder eines Vermögens dergestalt, dass ein Nichteigentümer berechtigt ist, die Nutzungen ( Miete , Zinsen) zu beanspruchen.Der Nießbrauch ist eine der drei Dienstbarkeiten der beschränkt dinglichen Rechte . Charakteristisch ist, dass er unveräußerlich und unvererblich ist, der Nießbrauchsinhaber kann jedoch die Ausübung des Nießbrauchs gemäß § 1059 S. 2 BGB schuldrechtlich auf eine andere Person übertragen...
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...Lärmprotokoll Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information 1 Allgemein In einem Lärmprotokoll werden Datum, Uhrzeit, Art und Dauer einer Lärmbelästigung ( Ruhestörung ) festgehalten.Ein Lärmprotokoll ist ein Beweismittel : Vornehmlicher Zweck eines Lärmprotokolls ist es, den von einer Lärmbelästigung Betroffenen im Fall eines gerichtlichen Vorgehens gegen den Störer in die Lage zu versetzten, seiner Pflicht zur substanziierten Darlegung der Belästigung nachkommen zu können...
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...Versorgungsausgleich Normen VersAusglG BT-Drs. 19/26838 (zu dem am 01.08.2021 in Kraft getretenen Änderungen der §§ 14 und 19 VersAusglG ) Information 1 Allgemein Der Versorgungsausgleich ist der Ausgleich der während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften bei der Scheidung...
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