Rechtswörterbuch

Düsseldorfer Tabelle

...Düsseldorfer Tabelle   Normen   Düsseldorfer Tabelle   Information   Bei der Düsseldorfer Tabelle handelt es sich um eine von den Familiensenaten der Oberlandesgerichte entwickelte und geführte Tabelle zur Vorgabe von Leitsätzen bei Unterhalt. Dabei bestehen Vorgaben für folgende Unterhaltsbereiche:Kindesunterhalt Ehegattenunterhalt Mangelfälle Unterhalt bei nicht miteinander verheirateten Eltern Bei den Regelsätzen handelt es sich um eine Richtschnur, sie haben grundsätzlich keine Gesetzeskraft, aber die Familiengerichte wenden sie bundesweit einheitlich an...

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Kindesunterhalt - Volljährige Kinder

...Kindesunterhalt - Volljährige Kinder   Normen   §§ 1602 ff. BGB   Information   1 Allgemein Grundsätzlich schulden Eltern ihren Kindern auch noch nach deren Volljährigkeit Unterhalt, sofern diese bedürftig sind.Bis zur Volljährigkeit des Kindes sind die Betreuungsleistung des das Kind betreuenden Elternteiles und der Barunterhalt des unterhaltspflichtigen Elternteiles gleichwertig...

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Selbstbehalt

...Selbstbehalt   Normen   § 1603 BGB   Information   1 Allgemein Als Selbstbehalt wird der dem Unterhaltspflichtigen auf jeden Fall verbleibende Mindestbetrag zum eigenen Unterhalt bezeichnet. Die Beträge wurden auch für das Jahr 2026 nicht erhöht.Zu unterscheiden sind folgende Arten des Selbstbehalts: a) Der notwendige Selbstbehalt stellt die unterste Grenze dar...

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Unterhalt - nachehelicher - Höhe

...Unterhalt - nachehelicher - Höhe   Normen   § 1361 BGB §§ 1569 ff. BGB   Information   Die Höhe des nachehelichen Unterhalts berechnet sich im Wesentlichen nach den folgenden Grundsätzen.Dabei ist das unterhaltsrechtliche Einkommen nicht immer identisch mit dem steuerrechtlichen Einkommen...

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Berufung - Zivilprozess

...Berufung - Zivilprozess   Normen   §§ 511 – 541 ZPO   Information   1 Allgemein Die Berufung ist das statthafte Rechtsmittel gegen Endurteile der ersten Instanz.Eine unzulässige Hauptberufung ist in eine unselbstständige Anschlussberufung umzudenken, wenn die Voraussetzungen für eine zulässige Anschlussberufung vorliegen und die Umdeutung von dem mutmaßlichen Parteiwillen gedeckt wird ( BGH 02.02.2016 – VI ZB 33/15 )...

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Nichtzulassungsbeschwerde

...Nichtzulassungsbeschwerde   Normen   § 544 ZPO § 543 Abs. 2 ZPO § 72a Abs. 3 ArbGG   Information   1 AllgemeinDie Parteien eines zivilrechtlichen Rechtsstreits können gegen das Berufungsurteil nur dann Revision einlegen, wenn...

Rechtsmittelstreitwert

...Rechtsmittelstreitwert   Normen   § 511 , 567 Abs. 2 ZPO § 64 ArbGG   Information   1 Allgemein Zur Zulässigkeit der Einlegung eines Rechtsmittels ist es in einigen Fällen erforderlich, dass der Gebührenstreitwert eine bestimmte Summe erreicht.Dabei ist entweder der Wert der Beschwer oder der Wert des Beschwerdegegenstandes ausschlaggebend:...

Sofortige Beschwerde

...Sofortige Beschwerde   Normen   §§ 567 – 573 ZPO   Information   1 Allgemein Im Zivilprozessrecht wird zwischen der (befristeten) sofortigen Beschwerde und der (befristeten) Rechtsbeschwerde unterschieden.2 Statthaftigkeit Die sofortige Beschwerde ist gemäß § 567 ZPO statthaft gegen Entscheidungen der Amtsgerichte und der Landgerichte , wenn...

Euro

...Euro   Normen   EuroEG   Information   1 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion Der Euro ist die Währung der zur Europäischen Währungsunion zählenden EU-Länder.Die Europäische Währungsunion (EWU) wurde mit dem Maastrichter Vertrag vereinbart, die Umsetzung in einem Drei-Stufen-Plan konzipiert. Offizieller Beginn war der 1. Januar 1999. Ihre vollständige Bezeichnung lautet »Europäische Wirtschafts- und Währungsunion«...

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Versicherungsfall - Beweis

...Versicherungsfall - Beweis   Normen   § 12 AKB   Information   1 Einführung Grundsätzlich ist der Eintritt des Versicherungsfalls nach den allgemeinen Beweisgrundsätzen vom Versicherungsnehmer zu beweisen.2 Beweiserleichterung bei Diebstahl Die Rechtsprechung hat jedoch in den Fällen, in denen der Vollbeweis des Versicherungsfalls nur sehr schwierig geführt werden kann, dem Versicherungsnehmer Beweiserleichterungen zugebilligt...

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