Rechtswörterbuch

Altersteilzeit

...Altersteilzeit   Normen   AltTZG § 3 , 32b , 41 , 41b , 42b EStG   Information   1 Einführung Altersteilzeit ist der durch den Arbeitgeber und durch steuerliche Begünstigungen geförderte schrittweise Ausstieg der Arbeitnehmer aus dem Arbeitsleben.Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Inanspruchnahme der Altersteilzeit kann sich aus Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben (bei Beamten gesetzliche Grundlage), ansonsten ist eine (freiwillige) Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erforderlich...

.......

Berufsausbildungsverhältnis

...Berufsausbildungsverhältnis   Normen   BBiG BT-Drs. 19/10815 (zu den am 01.01.2020 in Kraft getretenen Änderungen)BT-Drs. 20/10857 (zu den am 01.08.2024 in Kraft getretenen Änderungen) JArbSchG TVAöD (BBiG) , TVAöD (Pflege)...

Praktikant

...Praktikant   Normen   § 26 BBiG § 2a Abs. 1a NachwG § 22 MiLoG   Information   1 Allgemein Praktikanten sind keine Arbeitnehmer :Gemäß § 26 BBiG gelten für Personen, die eingestellt werden, um berufliche Fertigkeiten, Kenntnisse, Fähigkeiten oder berufliche Erfahrungen zu erwerben, ohne dass es sich um eine Berufsausbildung im Sinne dieses Gesetzes handelt, die §§ 10 – 23 sowie 25 BBiG mit der Maßgabe, dass die gesetzliche...

Betriebsrat - Rechte und Aufgaben

...Betriebsrat - Rechte und Aufgaben   Normen   §§ 80 ff. BetrVG BT-Drs. 19/28899 (zu den Änderungen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes 2021)  Information   1 Allgemein Die Aufgaben des Betriebsrats sind in §§ 80 ff. BetrVG normiert. Es sind u.a. die Überwachung der Einhaltung der zugunsten der Arbeitnehmer bestehenden Rechtsvorschriften, die Zustimmung bei bestimmten personellen Einzelmaßnahmen, die Beantragung von...

Betriebsratsarbeit - Kosten

...Betriebsratsarbeit - Kosten   Normen   § 40 BetrVG § 20 Abs. 3 BetrVG § 76a BetrVG BT-Drs. 19/28899 (zu den Änderungen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes 2021)  Information   1 Allgemein Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dem Betriebsrat die Erfüllung seiner Aufgaben durch Zahlung von Geld und Zurverfügungstellung von Arbeitsmitteln zu ermöglichen...

.......

Hauptverhandlung

...Hauptverhandlung   Normen   §§ 226 – 275 StPO § 71 OWiG   Information   1 Allgemein Mündliche Verhandlung über den Gegenstand der Anklage .Die Hauptverhandlung im Strafprozess unterliegt folgenden Verfahrensgrundsätzen : Öffentlichkeit gemäß § 169 GVG :...

Online-Durchsuchung

...Online-Durchsuchung   Normen   §§ 100b ff. StPO Gesetzesbegründungen BT-Drs. 18/11277 und BT-Drs. 18/12785  Information   1 Einführung Die Online-Durchsuchung ist als Sonderform der Durchsuchung ein verdeckter staatlicher Zugriff auf ein fremdes informationstechnisches System mit dem Ziel, dessen Nutzung zu überwachen und gespeicherte Inhalte aufzuzeichnen...

.......

Abfallentsorgung

...Abfallentsorgung   Normen   KrWG BT-Drs. 19/19373 (zu den im Oktober 2020 in Kraft getretenen Änderungen des KrWG)AbfVerbrBußV BattDG ElektroG   Information   Am 4. Juli 2018 ist das EU-Legislativpaket zur Kreislaufwirtschaft in Kraft getreten...

.......

Abfallrecht

...Abfallrecht   Normen   KrWG BT-Drs. 19/19373 (zu den im Oktober 2020 in Kraft getretenen Änderungen des KrWG )AbfVerbrBußV VO 2023/1542 BattDG   Information   Das Abfallrecht umfasst alle Rechtsvorschriften zur Verwertung und Beseitigung von Abfall . Dabei hat jedoch die Vermeidung von Abfall die höchste Priorität...

.......

Sondermüll

...Sondermüll   Normen   § 3 Abs. 5 KrWG AVV NachwV VO 2023/1542 betreffend Batterien und Altbatterien BattDG   Information  1 Begriffsbestimmung Sondermüll ist die umgangssprachliche Bezeichnung für gefährliche Abfälle , die nach Art, Beschaffenheit oder Menge in besonderem Maße gesundheits-, wasser- oder luftgefährdend, explosiv oder brennbar sind oder Erreger übertragbarer Krankheiten enthalten oder hervorbringen können...

.......