...GmbH-Geschäftsführer Normen §§ 35 ff. GmbHG § 31 MitbestG Information 1 Allgemein Organ einer GmbH . Bei dem Geschäftsführer einer GmbH ist zwischen folgenden Rechtsverhältnissen zu unterscheiden: a) Die (gesellschaftsrechtliche) Bestellung als Geschäftsführer.b) Der Anstellungsvertrag mit der Gesellschaft. 2 Geschäftsverteilung/Ressortaufteilung der Geschäftsführung...
...Überweisung Normen §§ 675c – 676c BGB Art. 228 EGBGB EU-VO im Hinblick auf Echtzeitüberweisungen in Euro:VO 2024/886 VO 260/2012 VO 2021/1230 EU-RL 2015/2366 Information Überweisungen sind rechtlich unselbstständige Weisungen des Bankkunden an das Kreditinstitut im Rahmen des Zahlungsdienstevertrages...
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...Insolvenz Normen InsO VO 2017/353 Information 1 Allgemein Bei Zahlungsunfähigkeit und weiterhin bestehenden Forderungen wird auf Antrag des Schuldners oder eines oder mehrerer Gläubiger das Insolvenzverfahren eröffnet.Zweck ist die Feststellung des verbliebenen Vermögens des Schuldners und die gemeinschaftliche Befriedigung der Gläubiger...
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...Altersdiskriminierung Normen §§ 6 – 18 AGG § 10 AGG Information Im Rahmen der Allgemeinen Gleichbehandlung im Arbeitsrecht ist eine unterschiedlichen Behandlung wegen des Alters unter Einhaltung der Vorgaben des § 10 AGG zulässig.Dazu ist u.a. folgende Rechtsprechung ergangen: Im Stellenbewerbungsverfahren : Eine Stellenausschreibung mit dem Anforderungsprofil »Hochschulabsolventen/Young Professionals« kann eine Indiz für eine unzulässige Altersdiskriminierung sein ( BAG 24.01.2013 – 8 AZR 429/11 )...
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...Arbeitsschutz Normen ArbSchG BT-Drs. 19/21979 (zu den am 01.01.2021 in Kraft getretenen Änderungen) ArbStättVASiG ÜAnlG BT-Drs. 19/28406 (zum ÜAnlG ) LasthandhabV OStrV MuSchG DGUV Vorschrift 1 §§ 80 , 89 BetrVG Information...
...Mutterschutz Normen MuSchG Gesetzesbegründung (BT-Drs. 18/8963) § 24i SGB V MuSchEltZV MuSchSoldV Verordnungen der Länder zum Mutterschutz für Beamtinnen der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und§ 46 DRiG RL 92/85 BEEG § 224 SGB V Information 1 Allgemein Als Mutterschutz werden die gesetzlichen Schutzvorschriften für schwangere Arbeitnehmerinnen und Mütter vor und nach der Geburt des Kindes bezeichnet...
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...Mutterschutz - Beschäftigungsverbote Normen §§ 3 – 16 MuSchG Information 1 Allgemein Mit dem am 01.01.2018 in Kraft getretenen neuen MuSchG wurde das Gesetz neu strukturiert.Der in der vormaligen Gesetzesfassung vielfach verwendete Begriff der »Beschäftigungsverbote« wurde dabei überwiegend durch den neuen Begriff »Gesundheitsschutz« abgelöst...
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...Mutterschutz - Gesundheitsschutz Normen §§ 3 – 16 MuSchG Gesetzesbegründung BT-Drs. 18/8963 Seite 57 ff. Information 1 Allgemein Der in den §§ 3 – 16 MuSchG geregelte Gesundheitsschutz ist wie folgt gegliedert:...
...Mutterschutz - Kündigung Normen § 17 MuSchG Information 1 Allgemein Die Kündigung gegenüber einer Frau im Mutterschutz ist gemäß § 17 MuSchG unzulässig. Dabei besteht dieser Kündigungsschutz während folgender Zeiträume:Beginn des Kündigungsschutzes: Der Zeitpunkt für den Beginn des Kündigungsverbots während einer Schwangerschaft ist weder im Unionsrecht noch im MuSchG näher definiert...
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...Ruhezeiten - Arbeitsrecht Normen § 5 ArbZG § 4 Abs. 2 MuSchG §§ 55 LuftBO Information 1 Allgemein Zeitraum zwischen dem Ende der täglichen Arbeit und dem Neubeginn der Arbeit.Das Arbeitszeitgesetz ist ein öffentlich-rechtliches Schutzgesetz und regelt u.a. die allgemein einzuhaltenden Ruhezeiten...
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When you have to be right
