BSÜG,BE - Berliner SicherheitsüberprüfungsgesetzTitel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz - BSÜG -) Normgeber: Berlin Amtliche Abkürzung: BSÜG Gliederungs-Nr.: 12-2
§ 1 BSÜG, Zweck und Anwendungsbereich des GesetzesErster Abschnitt – Allgemeines Titel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz - BSÜG -) Normgeber: Berlin Amtliche Abkürzung: BSÜG
§ 2 BSÜG, Sicherheitsempfindliche TätigkeitenZweiter Abschnitt – Personeller Geheim- und Sabotageschutz bei öffentlichen Stellen Titel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz ...
§ 3 BSÜG, Betroffener PersonenkreisZweiter Abschnitt – Personeller Geheim- und Sabotageschutz bei öffentlichen Stellen Titel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz ...
§ 4 BSÜG, ZuständigkeitZweiter Abschnitt – Personeller Geheim- und Sabotageschutz bei öffentlichen Stellen Titel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz ...
§ 5 BSÜG, Bestellung von GeheimschutzbeauftragtenZweiter Abschnitt – Personeller Geheim- und Sabotageschutz bei öffentlichen Stellen Titel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz ...
§ 6 BSÜG, VerschlusssachenZweiter Abschnitt – Personeller Geheim- und Sabotageschutz bei öffentlichen Stellen Titel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz ...
§ 7 BSÜG, SicherheitsrisikenZweiter Abschnitt – Personeller Geheim- und Sabotageschutz bei öffentlichen Stellen Titel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz ...
§ 8 BSÜG, Rechte und Pflichten des Betroffenen und der einbezogenen PersonZweiter Abschnitt – Personeller Geheim- und Sabotageschutz bei öffentlichen Stellen Titel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz ...
§ 9 BSÜG, Arten der SicherheitsüberprüfungZweiter Abschnitt – Personeller Geheim- und Sabotageschutz bei öffentlichen Stellen Titel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz ...