ThürVerfSchG,TH - Thüringer VerfassungsschutzgesetzTitel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz - ThürVerfSchG -) Normgeber: Thüringen Amtliche ...
§ 1 ThürVerfSchG, Zweck des VerfassungsschutzesErster Abschnitt – Organisation und Aufgaben Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ...
§ 2 ThürVerfSchG, Errichtung eines Amtes für Verfassungsschutz; Stabsstelle ControllingErster Abschnitt – Organisation und Aufgaben Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ...
§ 3 ThürVerfSchG, ZusammenarbeitErster Abschnitt – Organisation und Aufgaben Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ...
§ 4 ThürVerfSchG, Aufgaben des Amtes für VerfassungsschutzErster Abschnitt – Organisation und Aufgaben Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ...
§ 5 ThürVerfSchG, Weitere Aufgaben des Amtes für VerfassungsschutzErster Abschnitt – Organisation und Aufgaben Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ...
§ 6 ThürVerfSchG, BegriffsbestimmungenErster Abschnitt – Organisation und Aufgaben Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ...
§ 7 ThürVerfSchG, Allgemeine BefugnisseZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 8 ThürVerfSchG, Besondere AuskunftsverlangenZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 9 ThürVerfSchG, Weitere AuskunftsverlangenZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...