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Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)
Amtliche Abkürzung
ThürBG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
2030-2

Vom 12. August 2014 (GVBl. S. 472) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Dezember 2025 (GVBl. S. 271)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Einleitende Bestimmungen und Begriffsbestimmungen
Geltungsbereich1
Verleihung der Dienstherrnfähigkeit durch Satzung (§ 2 BeamtStG)2
Oberste Dienstbehörde, Dienstvorgesetzter, Vorgesetzter3
Leistungen des Dienstherrn4
Zweiter Teil
Das Beamtenverhältnis
Erster Abschnitt
Begründung eines Beamtenverhältnisses
Zuständigkeit für die Ernennung, Wirksamwerden, Folgen (§ 8 BeamtStG)5
Verfahren bei Feststellung der Nichtigkeit der Ernennung, Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 11 BeamtStG)6
Verfahren bei Rücknahme der Ernennung (§ 12 BeamtStG)7
Rechtswirkungen von Nichtigkeit und Rücknahme der Ernennung8
Zweiter Abschnitt
Abordnung, Versetzung, Behörden- und Körperschaftsumbildung innerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes
Grundsatz9
Abordnung10
Versetzung11
Verfahrensbestimmungen12
Verwaltungsrechtsweg13
Auflösung oder Umbildung von Behörden13a
Umbildung einer Körperschaft14
Rechtsfolgen der Umbildung15
Rechtsstellung der Beamten16
Genehmigungsvorbehalt für Ernennungen17
Rechtsstellung der Versorgungsempfänger18
Dritter Abschnitt
Beendigung des Beamtenverhältnisses
Erster Unterabschnitt
Entlassung
Zuständigkeit, Form und Wirksamwerden der Entlassung (§§ 22, 23 BeamtStG)19
Besondere Verfahrensvorschriften bei Entlassung auf eigenen Antrag (§ 23 BeamtStG)20
Rechtsfolgen der Entlassung21
Zweiter Unterabschnitt
Verlust der Beamtenrechte
Rechtsfolgen des Verlustes der Beamtenrechte (§ 24 Abs. 1 BeamtStG)22
Wirkung des Wiederaufnahmeverfahrens (§ 24 Abs. 2 BeamtStG)23
Gnadenerweis24
Dritter Unterabschnitt
Ruhestand, einstweiliger Ruhestand, Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze, Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand (§ 25 BeamtStG)25
Versetzung in den Ruhestand auf Antrag26
Einstweiliger Ruhestand (§ 30 BeamtStG)27
Einstweiliger Ruhestand bei Umbildung oder Auflösung von Behörden (§ 31 BeamtStG)28
Einstweiliger Ruhestand bei Umbildung von Körperschaften (§ 18 Abs. 2 BeamtStG)29
Beginn des einstweiligen Ruhestands30
Verfahren bei Dienstunfähigkeit und begrenzter Dienstfähigkeit (§§ 26, 27 BeamtStG)31
Wiederherstellung der Dienstfähigkeit (§ 29 BeamtStG)32
Ärztliche Untersuchung, Anwendung des Gendiagnostikgesetzes33
Zuständigkeit für die Ruhestandsversetzung, Beginn des Ruhestands (§§ 28, 32 BeamtStG)34
Vierter Abschnitt
Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Pflichten und Rechte
Verschwiegenheitspflicht, Aussagegenehmigung, Auskünfte an die Presse (§ 37 BeamtStG)35
Diensteid, Gelöbnis (§ 38 BeamtStG)36
Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 39 BeamtStG)37
Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen (§ 42 BeamtStG)38
Befreiung von Amtshandlungen39
Wahl des Wohnorts, Bestimmung des Aufenthaltsorts40
Bestimmungen über die Dienstkleidung41
Amtsbezeichnung42
Dienstjubiläum43
Dienstzeugnis44
Dienstvergehen von Ruhestandsbeamten (§ 47 Abs. 2 BeamtStG)45
Schadensersatzpflicht, Rückgriff (§ 48 BeamtStG)46
Übergang eines Schadensersatzanspruchs gegen Dritte47
Übermittlungen bei Strafverfahren (§ 49 BeamtStG)48
Zweiter Unterabschnitt
Nebentätigkeiten und Tätigkeiten nach Beendigung des Beamtenverhältnisses
Nebentätigkeit (§ 40 BeamtStG)49
Pflicht zur Übernahme einer Nebentätigkeit (§ 40 BeamtStG)50
Genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten (§ 40 BeamtStG)51
Nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten (§ 40 BeamtStG)52
Ausübung von Nebentätigkeiten (§ 40 BeamtStG)53
Verfahren (§ 40 BeamtStG)54
Rückgriff bei Haftungsschäden von Beamten55
Beendigung der mit dem Hauptamt verbundenen Nebentätigkeiten56
Rechtsverordnung über Nebentätigkeit57
Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses (§ 41 BeamtStG)58
Dritter Unterabschnitt
Arbeitszeit, Fernbleiben vom Dienst, Teilzeit und Urlaub
Regelmäßige Arbeitszeit, Bereitschaftsdienst, Mehrarbeit59
Fernbleiben vom Dienst, Krankheit60
Teilzeitbeschäftigung61
Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen62
Sabbatjahr, Freistellung vor dem Ruhestand63
Familienpflegezeit64
Widerruf und Änderung der Bewilligung von Teilzeitbeschäftigung bei langfristiger ungleichmäßiger Verteilung der Arbeitszeit65
Erholungsurlaub (§ 44 BeamtStG)66
Urlaub ohne Dienstbezüge67
Urlaub ohne Dienstbezüge zum Erwerb der Zugangsvoraussetzungen zu einer Laufbahn oder zur Ableistung einer Probezeit67a
Urlaub aus familiären Gründen68
Wahlvorbereitungsurlaub69
Höchstdauer von unterhälftiger Teilzeitbeschäftigung und Urlaub70
Hinweispflicht auf die Folgen von Teilzeitarbeit und langfristigem Urlaub, Benachteiligungsverbot71
Vierter Unterabschnitt
Fürsorge und Schutz
Beihilfe72
Besoldung, Versorgung, Reise- und Umzugskosten, Fürsorgeleistungen in besonderen Fällen73
Ersatz von Sachschäden und Schadensersatz bei Gewaltakten Dritter74
Erfüllungsübernahme bei Schmerzensgeldansprüchen74a
Mutterschutz und Elternzeit75
Arbeitsschutz76
Jugendarbeitsschutz77
Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltung78
Fünfter Unterabschnitt
Personalaktendaten (§ 50 BeamtStG)
Verarbeitung von personenbezogenen Daten79
Zugang zu Personalakten80
Gliederung und Gestaltung von Personalakten81
Personalaktendaten über Beihilfen82
Anhörung83
Auskunft an die betroffenen Beamten84
Übermittlung von Personalaktendaten und Auskünfte an Dritte85
Entfernung von Personalaktendaten86
Aussonderung von Personalakten, Löschung von Personalaktendaten87
Dritter Teil
Landespersonalausschuss
Landespersonalausschuss88
Zusammensetzung, Geschäftsstelle89
Aufgaben90
Dienstaufsicht und Rechtsstellung91
Geschäftsordnung92
Sitzungen und Beschlüsse93
Beweiserhebung, Amtshilfe94
Vierter Teil
Verfahren bei Erlass allgemeiner beamtenrechtlicher Regelungen
Beteiligung der Spitzenorganisationen der Gewerkschaften und Berufsverbände (§ 53 BeamtStG)95
Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände96
Fünfter Teil
Besondere Beamtengruppen
Erster Abschnitt
Allgemeines
Grundsatz97
Zweiter Abschnitt
Beamte beim Landtag, Beamte des Rechnungshofs
Beamte beim Landtag98
Beamte des Rechnungshofs99
Dritter Abschnitt
Polizeivollzugsbeamte, Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes, Beamte des Justizvollzugsdienstes
Polizeivollzugsbeamte100
Arbeitszeit101
Gemeinschaftsunterkunft, Gemeinschaftsverpflegung102
Heilfürsorge103
Dienstkleidung104
Polizeidienstunfähigkeit (§ 26 BeamtStG)105
Eignungsuntersuchungen bei besonders gefahrgeneigten Tätigkeiten105a
Eintritt in den Ruhestand106
Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes107
Beamte des Justizvollzugsdienstes108
Vierter Abschnitt
Beamte auf Zeit, kommunale Wahlbeamte, wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen, Lehrer an staatlichen Schulen
Beamte auf Zeit (§ 6 BeamtStG)109
Kommunale Wahlbeamte110
Wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen111
Lehrer an staatlichen Schulen112
Fünfter Abschnitt
Ehrenbeamte
Ehrenbeamte (§ 5 BeamtStG)113
Sechster Teil
Beschwerden, Rechtsschutz, Zustellung (§ 54 BeamtStG)
Anträge, Beschwerden und Eingaben114
Vertretung des Dienstherrn115
Zustellung116
Siebenter Teil
Übertragung von Zuständigkeiten, Verwaltungsvorschriften
Übertragung von Zuständigkeiten117
Verwaltungsvorschriften118
Achter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsbestimmungen119
Gleichstellungsbestimmung120
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Thüringer Gesetzes zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften vom 12. August 2014 (GVBl. S. 472)

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