Abmahnung des RA Scholz im Auftrag der Handy Deutschland GmbH

Wettbewerbsrecht
24.01.202020 Mal gelesen
Abmahnung des Rechtsanwalts Scholz im Auftrag der Handy Deutschland GmbH wegen unlauteren Wettbewerbs

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des

Rechtsanwalt Scholz aus Hannover

im Auftrag der

Handy Deutschland GmbH aus Hannover

wegen

unlauteren Wettbewerbs

Rechtsanwalt Scholz aus Hannover vertritt die Interessen der Handy Deutschland GmbH, welche über ihren Online-Shop zahlreiche Handys mit oder ohne einen entsprechenden Vertrag anbietet. RA Scholz richtet sich nun mit einer Abmahnung an einen unternehmerischen Händler, der mit der Handy Deutschland GmbH im Wettbewerb steht..

Der der Abmahnung zugrunde liegende Vorwurf lautet, dass der Betroffene im Rahmen eines Verkaufsangebots eines Handys die Preisangabe inklusive dem Zusatz "inkl. Mehrwertsteuer" beworben habe, obwohl das Handy der Differenzbesteuerung gem. § 25a UStG unterfalle und daher die Mehrwertsteuer auf der Rechnung nicht ausgewiesen werde. Dadurch würden Unternehmer, die zum Vorsteuerabzug berechtigt seien, über den wahren Gesamtpreis potenziell in die irregeführt, da sich davon ausgehen würden, dass sie lediglich den Nettobetrag entrichten müssen. Eine weitere unlautere Handlung nach § 5 Abs. 1 Ziffer 2 UWG bestehe darin, dass der Abgemahnte die Bezahloptionen "Auf Rechnung" und "Lastschrift" angeboten hätte, ohne diese letztlich zu akzeptieren. Darin sieht der Rechtsanwalt Verstöße gegen die wettbewerbsrechtlichen Vorschriften.

Rechtsanwalt Scholz fordert wegen dieser Verstöße den Abgemahnten zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Zudem verlangt er die Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren, die sich an einem Gegenstandswert von 25.000 Euro bemessen.

Was ist zu tun?

Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.

Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.

Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.