Die Firma Ernst Westphal e.K. (Thomas Krim) lässt über ihren Rechtsanwalt wettbewerbsrechtlich abmahnen. Hier in der Kanzlei liegt aktuell eine entsprechende Abmahnung vor.
In der mir vorliegenden Abmahnung wird ausgeführt, der Abgemahnte biete wie die Abmahnerin Uhrenersatzteile an. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Abgemahnte trotz des großen Umfanges der Angebote bei ebay als privater Anbieter auftritt. Es wird sodann ausgeführt, dass die Kriterien erfüllt seien, die die Rechtsprechung für die Annahme der Eigenschaft eines gewerblichen Händlers entwickelt hat. Insoweit wird zutreffend darauf verwiesen, dass eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt, wenn planmäßig über einen gewissen Zeitraum hinweg entgeltliche Leistungen am Markt angeboten werden. In Anbetracht des Umfanges der Verkaufstätigkeit des Abgemahnten trete dieser nur zum Schein als Privatanbieter auf. In Wirklichkeit sei die Tätigkeit des Abgemahnten eindeutig dem gewerblichen Bereich zuzuordnen.
Neben einer Unterlassungserklärung werden Abmahnkosten in Höhe einer 1,3 Gebühr auf Grundlage eines Streitwerts von 7.500,00 Euro in Höhe von 612,80 Euro gefordert.
Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist nach meiner Auffassung zu weit gefasst und sieht eine flexible Vertragsstrafe vor, die von der Abmahnerin zu bestimmen ist.
Wenn auch Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Lutz Schroeder für die Firma Ernst Westphal e.K. (Thomas Krim) erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, dann empfehle ich Ihnen, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Gerne berate ich Sie zu den Vor- und Nachteilen der verschiedenen Handlungsalternativen.
Sie wünschen eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?
Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 - 260 567 30.
Oder Sie schicken mir eine eMail an rostock@internetrecht-rostock.de.
Gerne höre ich von Ihnen.
Umfangreiche Informationen zur Abgrenzung zwischen privaten und gewerblichen Angeboten bei ebay finden Sie auf der Internetseite meiner Kanzlei unter http://www.internetrecht-rostock.de/unternehmer-ebay.htm.
Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres eBay-Auftritts zur Verfügung, um zukünftig Abmahnungen zu vermeiden.
Gerne können Sie sich auch über die sozialen Netzwerke mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen und für Onlinehändler relevante Entwicklungen.
Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Fachanwalt für IT-Recht
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