Mir liegt aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Markus Zöller vor, mit der für die Rinelli GmbH fehlerhafte Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher gerügt werden. Die Vorwürfe beziehen sich im Einzelnen auf fehlerhafte Informationen zum Fristbeginn der Widerrufsfrist (Verweis auf veraltete Normen), fehlerhafte Informationen zu den Widerrufsfolgen (veraltete Hinweise zu den Wertersatzansprüchen), die fehlende Beschränkung auf die sog. "regelmäßigen" Kosten der Rücksendung und die Nutzung der sog. 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung ohne gesonderte vertragliche Vereinbarung.
Neben einer Unterlassungserklärung werden Abmahnkosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 20.000,00 Euro in Höhe von 984,60 Euro gefordert.
Auffällig ist an der Abmahnung, dass in der geforderten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung eine andere Person als Unterlassungsschuldner angegeben ist und dass auf ein anderes eBay-Angebot Bezug genommen. Möglicherweise sind mehrere Abmahnungen für die Rinelli GmbH ausgesprochen worden. Die vorformulierte Unterlassungserklärung ist nach meiner Auffassung auch zu weit gefasst.
Wenn auch Sie eine Abmahnung von der Rinelli GmbH erhalten haben, dann empfehle ich Ihnen dringend, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Auf eine Abmahnung kann in unterschiedlicher Weise reagiert werden. Gerne erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.
Wünschen Sie eine konkrete Beratung?
Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 - 260 567 30.
Oder Sie schicken mir eine Email an rostock@internetrecht-rostock.de.
Gerne höre ich von Ihnen.
Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres eBay-Auftritts zur Verfügung, um zukünftig Abmahnungen zu vermeiden.
Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Fachanwalt für IT-Recht
