Markenrechtsverstoß durch eBay-Verkauf - gefälschte Merchandising Artikel von Motley Crüe

Markenrechtsverstoß durch eBay-Verkauf - gefälschte Merchandising Artikel von Motley Crüe
28.10.2012688 Mal gelesen
Die Kanzlei Sasse und Partner aus Hamburg lässt im Auftrag der Mötley Crüe, Inc. Verkaufsangebote mit nicht offiziell veröffentlichten und nicht von dem Rechteinhaber hergestellten und in den Verkehr gebrachten Tonträgern im Internetauktionshaus eBay löschen.

Ein Verkäufer hatte eine Platin-Schallplatte mit der Bezeichnung Mötley Crüe – Saints of Los Angeles angeboten. Ein solcher nicht autorisierter Verkauf kann unter anderem eine Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung „Mötley Crüe“ darstellen. Der Rechteinhaber macht Ansprüche auf Unterlassung sowie Schadensersatz- und Auskunftsansprüche und Herausgabeansprüche geltend.

Was ist zu tun?

Rufen Sie uns sofort an. Wir sind eine Spezialkanzlei für derartige Angelegenheiten und haben Erfahrung mit über 17.000 Abmahnungen.

Entscheidend für die Rechtmäßigkeit der Forderungen ist folgendes:

Das Markenrecht ist nur bei gewerblichen Verkäufen anwendbar, nicht bei einem privaten Verkauf. Ob lediglich ein Privatverkauf vorliegt, ist auf Grund einer Gesamtschau der relevanten Umstände zu beurteilen. Dazu können wiederholte, gleichartige Angebote, ggf. auch von neuen Gegenständen, Angebote erst kurz zuvor erworbener Waren, eine ansonsten gewerbliche Tätigkeit des Anbieters, häufige sogenannte Feedbacks und Verkaufsaktivitäten für Dritte rechnen (so der BGH, Urteil vom 04.12.2008, Az. I ZR 3/06).

Ob letztendlich ein gewerblicher Verkauf vorliegt, kann im Einzelfall somit alles andere als eindeutig sein. Hierzu gibt es unzählige unterschiedliche Einzelfallurteile. Beim Schallplattenverkauf ist insbesondere ein Beschluss des OLG Hamburg vom 21.02.2011, Az. 5 W 22/11 heranzuziehen. Die Richter hatten bei der Auflösung einer Sammlung mit 688 gleichzeitig laufenden Angeboten nicht zwangsläufig ein gewerbliches Handeln angenommen.

Sollte ein Privatverkauf vorliegen, könnten der Rechtsinhaber überhaupt keine Ansprüche aus dem Markenrecht geltend machen. Dies kann nur ein spezialisierter Anwalt prüfen.

 

Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A.

Telefon 07171 – 18 68 66

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