"Alle von uns angebotenen Waren werden nach ISO-Nom 9001.....gefertigt" ist wettbewerbswidrig und abmahnbar

01.03.2011995 Mal gelesen
Das LG Bochum hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob diese Werbaussage irreführend ist. Hintergrund ist, dass die gegenständliche DIN-ISO Norm nur den Qualtitätsprozess bewertet und nicht etwa ein einzelnes Produkt.

Der Käufer könnte so den Eindruck gewinnen, es handele sich um ein höherwertiges Produkt. Der Abgemahnte meinte, es sei deutlich, dass hier der Herstellungsprozeß gemeint sei.

 

Zur Verdeutlichung:

Das DIN ISO Zertifikat legt die Anforderungen an ein Qualitäts-managementsystem fest. Eine Qualitätsmanagement-Norm beschreibt, welchen Anforderungen das Management eines Unternehmens genügen muss, um einem bestimmten Standard bei der Umsetzung des Qualitätsmanagements zu entsprechen, und kann sowohl informativ für die Umsetzung innerhalb eines Unternehmens oder auch zum Nachweis bestimmter Standards gegenüber Dritten dienen. Basierend auf der weltweit angewandten Norm DIN EN ISO 9001 ermöglicht die Zertifizierung Unternehmen jeder Art, ihre Handlungsweise systematisch so zu gestalten, dass die Anforderungen der Kunden erfüllt werden. Alle Abläufe im Unternehmen sind erfasst und werden optimiert. So werden Risiken und Abhängigkeiten von Personen und Maschinen erkannt und verringert, die ordnungsgemäße Ausführung kann jederzeit nachgewiesen werden und Verbesserungsmöglichkeiten können erkannt und umgesetzt werden. Nicht die Qualität an sich wird folglich  "genormt", sondern der Weg zur Qualität.

Qualitätsmanagement bedeutet somit eine Art von Prozessmanagement. Die Folge ist, dass die Wettbewerbsfähigkeit verbessert wird. Rechtliche Bedeutung hat ein zertifiziertes Qualitätsmanagementsystem vor allem in der Nachweisfunktion im Rahmen der Produkthaftung.

 

Keineswegs ist hier somit der angeboten Artikel selbst zertifiziert.

Genau diesen Eindruck erweckte der Abgemahnte mit seiner Werbeaussage jedoch. Dies ist für den Verbraucher irreführend (LG Bochum , Urteil v. 17.02.2011, I-14 O 196/10; vgl auch LG Köln, AZ 81 O 152/09 Beschl. vom 17.08.2009).

Seien Sie also vorsichtig, wenn Sie soclhe Qualitätsaussagen ungeprüft benutzen.

 

Wir beraten Sie gerne!