Der VGH Bayern führte an, dass eine Entziehung der Fahrerlaubnis durchaus einen willentlichen Drogenkonsum erfordere. Eine unwissentliche sowie unwillentliche Einnahme von Drogen, die durch einen Dritten veranlasst worden sei, stelle jedoch einen ungewöhnlichen Ausnahmefall dar. Aus diesem Grund müsse der Fahrerlaubnisinhaber zwei Tatsachen überzeugend vortragen. Zunächst müsse er nachweisen, dass der ihm Drogen verabreichende Dritte bezüglich der unwillentlichen Verabreichung ein Motiv hatte. Zudem müsse der Fahrerlaubnisinhaber plausibel ausführen, dass er sowohl die Verabreichung des Betäubungsmittels als auch deren Wirkung wirklich nicht wahrgenommen habe.
Beschluss des VGH Bayern Januar 2016
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Der Autor Sven Skana ist Fachanwalt für Verkehrsrecht, Spezialist für Verkehrs-Unfallrecht sowie Spezialist für Führerscheinangelegenheiten im Betäubungsmittelrecht. Er ist Partner in der Kanzlei Johlige, Skana & Partner in Berlin.
