Abmahnung: Jones Day Rechtsanwälte für Kaloud

Patentrecht
31.08.20205 Mal gelesen
Abmahnung: Jones Day Rechtsanwälte für Kaloud (Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH) wegen Wärmeregelungszubehör für Wasserpfeife

Die Jones Day Rechtsanwälte - Attorneys-at-law -  Patentanwälte aus München vertreten die Interessen der Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH und verschickten kürzlich eine Abmahnung an eine Person, welche gegen die Patentrechte der Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH verstoßen haben soll.

Zu dem Inhalt der Abmahnung:

Zunächst wird ausgeführt, dass die Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH Inhaberin des europäischen Patentes mit dem Titel "Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife" sei.

Der von der Abmahnung Betroffene habe gegen dieses Patent verstoßen, in dem er auf Amazon Kohlebehälter für Wasserpfeifen unter der Bezeichnung "EKM Living Shisha Smoke Box matt silber, Heatbox, Smokebox, Badcha, Kopf Aufsatz für maximal 3 Naturkohlen Würfel" und "EKM Living Shisha Smoke Box matt schwarz, Heatbox, Smokebox, Badcha, Kopf Aufsatz für maximal 3 Naturkohlen Würfel" vertrieb.

Aufgrund dieser Verletzung stünde der Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH sowohl ein Unterlassungsanspruch, als auch Ansprüche auf Auskunft über Vertriebswege, den unter Nutzung des Patentes getätigten Umsätze und erzielten Gewinne und Schadensersatz zu.

Forderungen der Abmahnung:

Die Jones Day Rechtsanwälte fordern aufgrund der Verstöße für ihre Mandantin von dem Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie die Kostentragung der entstandenen Rechtsanwaltskosten.

Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben?

Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben Sie ruhig und erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Nehmen Sie keinen Kontakt auf, unterschreiben und zahlen Sie nicht. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht. Wenn Sie auch von einer Abmahnung betroffen sein sollten, lassen Sie sich gern beraten und melden Sie sich per Mail oder Fax unter Beifügung der Abmahnung.