Zu der hier vorliegenden Abmahnung:
Die hier vorliegende Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf der Geschmacksmusterverletzung. In diesem Zusammenhang wird zunächst auf die Rechte an dem DE-Design mit der Registernummer 402018202694-0001 und die Rechte an dem gleichlautenden Gemeinschaftsgeschmacksmuster zur Registernummer 006202180-0001 verwiesen. Das entsprechende Geschmacksmuster sei im Mai des Jahres 2018 entworfen und am 12.08.2018 zum DE-Design angemeldet worden.
Sodann wird der Vorwurf erhoben, das von dem Abgemahnten vertriebene Produkt weise sämtliche der charakteristischen Merkmale des Musters auf. Es sei nicht geeignet, einen vom Geschmacksmuster abweichenden Gesamteindruck zu vermitteln.
Zu den Forderungen in der Abmahnung:
Der Abgemahnte sollte zunächst eine Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung abgeben. Des Weiteren sollte der Abgemahnte zur Vorbereitung, Bezifferung und Durchsetzung des Schadensersatzanspruches Auskünfte erteilen und Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 30.000,00 Euro übernehmen.
Da der Abgemahnte keine Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung abgab, wurde eine einstweilige Verfügung erwirkt.
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir sodann auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Wenn Sie auch eine Abmahnung von Philip Lennart Victor Perez und Ira Yasmin Lehmann / Yavu GbR über die ITMR Rechtsanwälte erhalten haben, berate ich gern auch Sie.
Rufen Sie mich einfach an: 0381 - 260 567 30.
Oder schicken Sie mir eine E-Mail: rostock@internetrecht-rostock.de.
Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
Gerne können Sie sich im Übrigen über facebook mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen.
