Achtung: Registrare einer Domain haben Prüf- und Handlungspflichten!

Achtung: Registrare einer Domain haben Prüf- und Handlungspflichten!
08.12.2015133 Mal gelesen
Das Teilen von Filmen und Musik auf Online-Tauschbörsen ist im digitalen Zeitalter weit verbreitet. Regelmäßig werden an Internet-Anschlussinhaber Abmahnungen wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen geschickt. Doch was ist eigentlich mit dem Registrar der Domain einer derartigen Internet-Börse?

Erst kürzlich hat das Landgericht Saarbrücken einen Fall entschieden, in dem es um die Domain h33t.com ging – Webadresse einer der weltweit größten Filesharing-Seiten. Inhaber war eine ausländische Gesellschaft mit Sitz auf den Seychellen. Die Anmeldung der Domain war allerdings über einen deutschen Registrar erfolgt.

Als ein deutsches Unternehmen auf der Tauschbörse das Album eines internationalen Künstlers entdeckte, dessen deutsche Rechte es verwaltete, forderte es den Registrar auf, die öffentliche Zugänglichmachung zu beenden. Dieser fühlte sich allerdings nicht zuständig. Er verstand sich als rein technischen Dienstleister, der die Domains lediglich für seine Kunden in einem automatisierten System registriere. Man solle sich daher an die Inhaber wenden. Nachdem letztere aber nicht greifbar waren, wandten sich die Rechteverwalter erneut an den Domain-Verwalter und nannten ihm mehrfach die genaue URL, unter der der Download des Albums zu finden war.

Allerdings gilt: Auch wenn der Registrar einer Domain nicht der Domaininhaber ist, hat er Prüf- und Handlungspflichten. Sobald er von einer Urheberrechtsverletzung erfährt, muss er dem Vorwurf nachgehen und die entsprechenden Seiten unter Umständen auch löschen.

Dies hat das Urteil des Landgerichts Saarbrücken nun bestätigt. So war der Registrar durchaus als Störer verantwortlich und haftet deswegen auf Unterlassung. Er hätte nach Kenntnisnahme der Urheberrechtsverletzung die entsprechende Seite prüfen und sperren müssen. Die Rechtsverletzung wäre zudem sehr leicht feststellbar gewesen, da ihm die genaue URL mehrfach mitgeteilt worden war (Az. 7 O 82/13).

Unsere Empfehlung: Wenn Sie als Registrar einer Domain Kenntnis von Rechteverstößen erlangt haben, müssen Sie umgehend handeln! Warten Sie nicht einfach ab, da in diesen Fällen empfindlich hohe Folgekosten drohen können!

Was kann unsere Kanzlei für Sie tun?

Unsere auf Domainrecht spezialisierten Anwälte beraten und vertreten Mandanten bei Rechteverletzungen aller Art sowie bei der Abwehr von Abmahnungen. Scheuen Sie sich nicht, uns auch am Wochenende und an den Feiertagen zu kontaktieren: Wir sind rund um die Uhr für Sie da!

Ihre Direktdurchwahl: 089 / 37 41 85 32

Notruftelefon am Wochenende: 0160 / 96915307

[email protected] - www.JusDirekt.com

Wir wünschen Ihnen alles Gute für Ihr Rechtsproblem. Das Team von JusDirekt.