Abmahnung Ed Hardy bzw. K&K Logistics, Inh. Clemens Kappler wegen Markenrechts- und Urheberrechtsverletzung durch die Kanzlei Dr. Winterstein aus Frankfurt aufgrund des Verkaufs von Don Ed Hardy Textilien
Produkte von Don Ed Hardy finden derzeit reisenden Absatz, besonders bei jüngeren Personen und solchen, die es sein wollen.
Preise von 150 € für ein Baumwoll-Shirt, dessen Materialwert ein Vielfaches darunter liegt, sind da keine Seltenheit. Der Kauf eines solchen Produkts ist Geschmackssache bzw. eine Frage der Erziehung.
Bitter wird der Beigeschmack jedoch, wenn man als Verkäufer einer Ed Hardy Textilie eine Abmahnung von der Kanzlei Dr. Winterstein aus Frankfurt bekommt, da diese sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und ganz besonders die Zahlung der anwaltlichen Kostennote aus einem Streitwert im sechsstelligen Bereich fordern (Bsp.: 2475,80 € aus 150.000 €).
Die K&K Logistics mahnt in diesem Zusammenhang sowohl Einzelhändler als auch Privatpersonen ab, die bspw. über eBay Ed Hardy Textilien verkaufen wollen oder dies auch getan haben.
Schlechte Karten hat in diesen Fällen derjenige, der Plagiate zum Verkauf angeboten hat. Dies ist unzulässig. Anzugreifen wäre der Streitwert, der in den meisten Fällen viel zu hoch bemessen ist. Entscheidend ist aber auch in diesen Konstellationen, dass keinesfalls die vorgelegte Unterlassungserklärung unterschrieben werden sollte. Anzuraten ist die Abgabe einer eigens für den Einzelfall und auf den Mandanten zugeschnittene Unterlassungserklärung, da so der Schaden geringer gehalten werden kann. In einigen Fällen, in denen Private abgemahnt werden, gibt es weitere Angriffspunkte, die zu einer Schadensbegrenzung oder gar zur Abwehr der Abmahnung führen können.
Für Unternehmen, speziell für den Einzelhandel, sind weitere Details zu beachten, die eine Abwehr der Abmahnung respektive einer entsprechenden Klage ermöglichen.
Keinesfalls sollte auch hier eine Unterzeichnung der Unterlassungserklärung erfolgen.
