Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer vertritt Herrn Florian Röblitz aus Oschersleben und mahnt für diesen angebliche Wettbewerbsverstöße von eBay-Händlern ab. Herr Röblitz betreibt selbst über einen Online-Handel den Verkauf von Wassertanks, Gitterboxen und Brennholz.
Welche Verstöße werden abgemahnt?
Die Abmahnungen beziehen sich in der Regel auf Wettbewerbsverstöße im Online-Handel. Die Abmahnschreiben werden an eBay-Verkäufer gerichtet, die als privater Verkäufer aufgetreten sind. Moniert wird insoweit, dass der Verkäufer über die Gewerblichkeit seiner Angebote täuscht und den Verbraucher pflichtwidrig nicht über seine Rechte informiert. Konkret geht es in diesem Zusammenhang um fehlende Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher, fehlende Informationen zum Impressum oder fehlende Verweise auf die OS-Plattform.
Was wird gefordert?
Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer fordert von den Betroffenen zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Die Abgabe einer solchen Erklärung hat zur Folge, dass bei erneuten Verstößen gegen die Unterlassungserklärung Vertragsstrafen vom abgemahnten Unternehmen und Betroffenen zu zahlen sind. In vielen Entwürfen von Unterlassungserklärungen, die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen beigefügt sind, ist dabei eine Vertragsstrafe von über 5100,00 ? vorgesehen. Aufgrund der langen Wirkung solcher Unterlassungserklärungen über Jahrzehnte kommt es dann immer wieder zu Vertragsstrafenforderungen gegen die Betroffenen.
Aus diesem Grunde raten wir dringend davon ab, vorschnell die bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen beigefügten Entwürfe von Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen zu unterzeichnen. Weiterhin werden Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 30.000,00 ? von der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer gefordert. Aufgrund des Gegenstandswertes ergeben sich dann Anwaltsgebühren bis zu 1358,86 ?. Zudem werden die Testkaufkosten beansprucht.
Wie reagiere ich als eBay-Verkäufer richtig nach Erhalt einer Abmahnung?
Da die rechtliche Beurteilung und die Folgen entsprechender Abmahnungen gravierend sind, empfiehlt es sich auf jeden Fall, bei Abmahnungen anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Wichtig ist dabei nach unserer Erfahrung, dass Anwaltskanzleien und Rechtsanwälte beauftragt werden, die mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Erfahrung haben. Dabei ist auszuloten, inwieweit auch unter kaufmännischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten Handlungsoptionen bestehen.
Sofern Sie als privater Verkäufer bei eBay eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, sollten Sie diese nicht einfach ignorieren. Eine gewerbliche Tätigkeit im rechtlichen Sinne nehmen Gerichte bereits dann an, wenn in der Vergangenheit wiederholt gleichartige Artikel angeboten bzw. verkauft worden sind. Nehmen Sie die Abmahnung daher auch dann ernst, wenn sich Ihre Verkäufe auf Artikel bezogen, die aus Ihrem privaten Besitz stammen und die Sie ggf. sogar mit Verlust verkauft haben.
Sofern Sie reaktionslos die gesetzten Fristen verstreichen lassen, kann es zu einer gerichtlichen einstweiligen Verfügung mit den entsprechenden Kostenfolgen gegen Sie kommen.
Nach Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung muss mit anwaltlicher Hilfe genau geprüft werden, ob eine gewerbliche Verkaufstätigkeit durch die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer nachgewiesen werden kann oder nicht. Danach ist das Verteidigungsvorbringen auszurichten. Fehler in der Verteidigungsstrategie können erhebliche Kosten verursachen, die bei richtigem Handeln vermeidbar sind.
Was tun wir für Sie?
- Kostenloses Erstgespräch
- Prüfung der Abmahnung
- Bundesweite Vertretung
HvLS Rechtsanwälte stehen Ihnen dazu bundesweit zur Verfügung und sind Ihr zuverlässiger und kompetenter Partner bei allen Fragen zum Gewerblichen Rechtsschutz und insbesondere im Wettbewerbsrecht.
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Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwältin für Urheberrecht
