Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Jörg Sieger durch die Kanzlei Michael Rohe

26.10.201718 Mal gelesen
Herr Jörg Sieger spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Michael Rohe aus. Von der Abmahnung des Herrn Jörg Sieger ist das Marktsegment Wolle und Wollprodukte auf der Handelsplattform eBay betroffen.

Herr Jörg Sieger spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Michael Rohe aus.

Von der Abmahnung des Herrn Jörg Sieger ist das Marktsegment Wolle und Wollprodukte auf der Handelsplattform eBay betroffen.

Welche Verstöße werden abgemahnt?

Die Abmahnungen  beziehen sich in der Regel auf Wettbewerbsverstöße im Online-Handel.

Herr Jörg Sieger wirft in seinen Abmahnungen vor, dass der Abgemahnte den Grundpreis bei seinem Angebot nicht angegeben hätte. Zur Begründung lässt Herr Jörg Sieger ausführen, dass die Angabe des Grundpreises dem Käufer einen leichteren Preisvergleich ermöglicht. Dies insbesondere bei Packungen mit unterschiedlicher Füllmenge.

Gegenstand der Abmahnungen kann aber auch der Vorwurf sein, dass die eBay Verkäufer, die als privater Verkäufer aufgetreten sind. Moniert würde insoweit, dass der Verkäufer über die Gewerblichkeit seiner Angebote täuscht und den Verbraucher pflichtwidrig nicht über seine Rechte informiert hätte. Konkret geht es in diesem Zusammenhang um fehlende Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher, fehlende Informationen zum Impressum. Aber auch gewerbliche eBay Verkäufer werden abgemahnt. Dabei werden in der Regel folgende Verstöße abgemahnt:

  • Veraltete Widerrufsbelehrung
  • Fehlendes Muster-Widerrufsformular
  • Fehlende Belehrung zu den zum Verkauf führenden Schritten
  • Fehlende Belehrung zur Vertragstextspeicherung
  • Fehlende Belehrung zum gesetzlichen Gewährleistungsrecht

Was wird gefordert?

Zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung wird der Empfänger der Abmahnung des Herrn Jörg Sieger aufgefordert, die geltend gemachten Verstöße unverzüglich einzustellen und eine ausreichende Unterlassungserklärung abzugeben. Der Entwurf einer solchen Unterlassungserklärung ist der Abmahnung beigelegt. Diese Unterlassungsverpflichtung sieht eine zukünftige Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 EUR sowie eine Verpflichtung zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten auf Basis eines Streitwertes in Höhe von 5.000 EUR, mithin 413,90 EUR, vor.

Wie reagiere ich als eBay-Verkäufer richtig nach Erhalt einer Abmahnung?

Da die rechtliche Beurteilung und die Folgen entsprechender Abmahnungen gravierend sind, empfiehlt es sich auf jeden Fall, bei Abmahnungen anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Es ist unbedingt geboten eine im Wettbewerbsrecht erfahrene Kanzlei mit der Verteidigung zu beauftragen. Sofern Sie als privater Verkäufer bei eBay eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, sollten Sie diese nicht einfach ignorieren. Eine gewerbliche Tätigkeit im rechtlichen Sinne nehmen Gerichte bereits dann an, wenn in der Vergangenheit wiederholt gleichartige Artikel angeboten bzw. verkauft worden sind. Nehmen Sie die Abmahnung daher auch dann ernst, wenn sich Ihre Verkäufe auf Artikel bezogen, die aus Ihrem privaten Besitz stammen und die Sie ggf. sogar mit Verlust verkauft haben.

Nach unseren Erfahrungswerten müssen Sie damit rechnen, dass Sie gerichtlich in Anspruch genommen werden  und eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen wird, wenn Sie auf die Abmahnung nicht reagieren.

Nach Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung muss mit anwaltlicher Hilfe genau geprüft werden, ob eine gewerbliche Verkaufstätigkeit durch die Kanzlei Michael Rohe nachgewiesen werden kann oder nicht. Sofern nach sorgfältiger Prüfung davon auszugehen ist, dass eine gewerbliche Verkaufstätigkeit in Betracht kommen könnte, so kann eine modifizierte  Unterlassungserklärung abgegeben werden. Keinesfalls sollte die von der Kanzlei Michael Rohe vorformulierte Unterlassungserklärung ungeprüft abgegeben werden. Insbesondere bei Grundpreisangaben kann dies für den zukünftigen Handel erhebliche Gefahren darstellen.

 

Was tun wir für Sie?

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Katharina von Leitner-Scharfenberg

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Fachanwältin für Urheberrecht