Die Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier & Partner - Rechtsanwälte aus Frankfurt mahnt derzeit im Auftrag der Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH ebenfalls aus Frankfurt die unerlaubte Verwertung geschützter Musikwerke wie Sido`s Hands On Scooter - Beweg dein Arsch (German Top 100 Charts) ab.
In der Abmahnung wird angeführt, dass der Anschlussinhaber in jedem Fall für den unterstellten Verstoß verantwortlich sei, ohne auf den Einzelfall einzugehen. Neben der Abgabe einer Unterlassungserkärung wird die Zahlung einer Kostenpauschale in Höhe von 450 Euro gefordert! Dies dürfte ebenso wie die Zugrundelegung eines Gegenstandwertes in Höhe von 10.000 Euro für die Berechnung der Kostenerstattung der Anwaltsgebühren juristisch nicht haltbar sein.
Die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte nicht ohne vorherige Prüfung erfolgen, da diese mit all ihren rechtlichen Konsequenzen gefordert wird unter Androhung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001 Euro für jeden Fall einer Zuwiderhandlung.
Datum: 09.07.2009
Autor: Gulden
Rubrik: Urheberrecht
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Abmahnung Kornmeier
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