Filesharing - Aktuelle Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Nimrod

Filesharing - Aktuelle Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Nimrod
14.08.2015173 Mal gelesen
Der Spieleindustrie entstehen durch illegales Filesharing jährlich Schäden in Millionenhöhe. Einige Rechteinhaber haben daher Rechtsanwaltskanzleien damit beauftragt, Urheberrechtsverletzungen im Internet aufzuspüren und entsprechend zu verfolgen.

Eine dieser Firmen ist die Mönchengladbacher Firma Astragon Software GmbH. Sie hat die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Nimrod mit der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen über so genannte Tauschbörsen beauftragt.

Nimrod mahnt überwiegend Urheberrechtsverletzungen an Computersoftware ab

Wer als Anschlussinhaber eine solche Abmahnung erhält, sollte zunächst genau prüfen, ob die geltend gemachten Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche gegen ihn Bestand haben können. Auf Schadenersatz haftet regelmäßig nur der Täter der Rechtsverletzung. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs spricht eine so genannte tatsächliche Vermutung in den Fällen des Filesharings dafür, dass der ermittelte Anschlussinhaber auch immer der Täter der Rechtsverletzung gewesen ist. Dies würde sich daraus ergeben, dass der Anschlussinhaber über die Nutzung seines Anschlusses selber bestimmt und entscheidet. Diese tatsächliche Vermutung kann der Anschlussinhaber jedoch widerlegen, indem er darlegt, dass ein so genannter anderer Verfahrensablauf möglich gewesen sein könnte. Zur Erfüllung dieser sekundären Darlegungslast muss der Anschlussinhaber darlegen, ob andere Personen eigenständigen Zugang zum Anschluss hatten und ob diese als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Insoweit ist er im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen verpflichtet. Die sekundäre Darlegungslast führt jedoch nicht zu einer Beweislastumkehr. Sie darf daher nicht über Gebühren überspannt werden.

Anschlussinhaber muss Informationen zum Anschluss liefern

Kann daher der Anschlussinhaber vortragen, dass neben ihm auch andere Personen zu dem Anschluss Zugang hatten, besteht diese tatsächliche Vermutung nicht mehr. Meistens kommen bei Urheberrechtsverletzungen an Computerspielen junge Söhne als Täter in Betracht, weshalb die Ansprüche immer von den Anschlussinhabern abgewendet werden können.

Eltern könnten für ihre Kinder haften

Trotzdem könnte der Anschlussinhaber auch als so genannter Störer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Dies ist regelmäßig dann der Fall, wenn der Anschlussinhaber in zumutbarer Weise Prüf- und Aufklärungspflichten verletzt hat. Ob diese bestehen, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab. Der Anschlussinhaber hat gegenüber erwachsenen Familienmitglieder keinerlei Aufklärungs- und Prüfpflichten, so lange er keinerlei Anhaltspunkte dafür hat, das der Internetanschluss zum Zwecke des Filesharings missbraucht werden könnte. Lässt man dagegen minderjährige Kinder an den Anschluss, verlangt die Rechtsprechung, dass man die Kinder über die Illegalität des Filesharings aufklärt und ihnen die Teilnahme an Tauschbörsen verbietet. Eine solche Aufklärung muss sich auch immer an der jeweiligen Entwicklung und der jeweiligen Reife des Kindes orientieren. Dabei kann bei jüngeren Kindern erwartet werden, dass man beispielhaft Programme benennt, die zu solchen Tauschbörsen zählen. In Einzelfall kann es erforderlich sein, auf dem Rechner Software zu installieren, wodurch die Installation zusätzlicher Software verhindert werden soll - so genannte Kindersicherungen.

Abmahnungen beziehen sich auf Software

Zu den aktuell abgemahnten Werken gehören bei der Rechtsanwaltskanzlei Nimrod:

 
  • Landwirtschaftssimulator 2015, Computerspiel, 850,00 €
  • Euro Truck Simulator 2, Computerspiel, 850,00 €
  • Spintires Offroad Truck-Simulator, Computerspiel, 850,00 €
  • Train Fever, Computerspiel, 850,00 €
  • TransOcean: The Shipping Company, Computerspiel, 850,00 €
  • Landwirtschaftssimulator 2013, Computerspiel, 850,00 €
  • Bausimulator 2015, Computerspiel, 850,00 €
  • Bus Simulator 2012, Computerspiel, 850,00 €

Unter der Rufnummer 030-96535855 bietet das Team von Abmahnhelfer jeden Tag eine kostenlose Ersteiscnhätzung zu ihrer Abmahnung an.