Pünktlich zum Tag des geistigen Eigentums am 26. April hat Bitkom eine Reform des Urheberrechts gefordert. Hierzu verfasste der IT-Verband ein "Whitepaper Urheberrecht".
"Das derzeit geltende Urheberrecht kann viele Herausforderungen der Digitalisierung nicht bewältigen", so Bitkom-Präsident Dieter Kempf in einer Pressemitteilung. Die fortschreitende Digitalisierung der Medien erfasse nach der Musikindustrie nun verstärkt die Filmindustrie und den Buchmarkt. Kempf beklagt, dass viele Angebote in Deutschland wegen rechtlicher Unsicherheiten entweder gar nicht oder nur eingeschränkt verfügbar seien. Gleichzeitig hätten die Nutzer "ein rigides, kommerzielles Abmahnwesen" zu befürchten. Abmahnungen dürften aber nicht unseriös erfolgen, Abmahngebühren sollten angemessen begrenzt werden.
Statt "Flickschusterei" solle bei der Reform "ein umfassender Ansatz gewählt werden". Dabei müsse das Urheberrecht nicht grundlegend geändert, sondern weiterentwickelt und flexibler gemacht werden. Das erfordere das hohe Innovationstempo in der Internetökonomie. Der Gesetzgeber müsse schließlich immer häufiger neue Publikations- und Nutzungsformen berücksichtigen.
Für "nicht mehr handhabbar" in der Praxis hält Bitkom das System von urheberrechtlichen Pauschalabgaben auf Geräte und Speichermedien. Die Abgaben führten zu Rechtsunsicherheit und seien für Verbraucher völlig intransparent. Des Weiteren möchte der IT-Verband Verwertungsgesellschaften reformieren. Als Vertreter der Rechtsinhaber müssten sie transparenter und effizienter werden. Eine missbräuchliche Ausnutzung ihrer Monopolstellung müsse durch effektive staatliche Aufsicht verhindert werden.
